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Kabinettsklausur Meseberg
Scholz mahnt bessere Kommunikation an

Bundeskanzler Scholz hat zum Auftakt der Kabinettsklausur die Ampel-Koalition zu einer besseren Kommunikation aufgerufen.

    Brandenburg, Meseberg: Das Bundeskabinett mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt zur Halbzeit-Klausur im Schloss Meseberg zu seiner ersten Sitzung zusammen. Kanzler Scholz und seine 16 Minister beraten bei der fünften Klausurtagung der Ampelregierung über die aktuellen Themen der Koalition.
    Halbzeit-Klausur im Schloss Meseberg. (Kay Nietfeld/dpa)
    Auf Schloss Meseberg sagte der Kanzler, es wäre gut, wenn alle Beteiligten mit ihren entsprechenden Strategien zu einer weiterhin erfolgreichen Bilanz der Regierung beitrügen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die zweitägige Klausur dazu beitrage. Die Einigung auf die Kindergrundsicherung sei ein guter Auftakt, so Scholz. Auf der Tagesordnung stehen laut Bundeskanzler Maßnahmen, um die Wirtschaft zu beleben, "Künstliche Intelligenz" und Digitalisierung sowie der Bürokratieabbau.
    Mit der Einigung bei der Kindergrundsicherung hatte auch Familienministerin Paus von den Grünen ihre Blockade des sogenannten Wachstumschancengesetzes aufgegeben. Es sieht Entlastungen für Unternehmen vor und wird nun wohl formal vom Kabinett auf Meseberg beschlossen.
    Diese Nachricht wurde am 29.08.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.