SPD eröffnet Wahlkampf
Scholz mit Attacken auf andere Parteien - auch die Grünen im Visier

Mit Attacken auf andere Parteien hat Bundeskanzler Scholz die SPD-Kampagne für die im Februar geplante Neuwahl eröffnet.

    Olaf Scholz hält seine Rede vor einem roten Hintergrund. Darauf zu lesen stehen in großen, weißen Buchstaben die Worte "Scholz" und "Bundeskanzler".
    Bundeskanzler Scholz spricht auf der sogenannten "Wahlsiegkonferenz" in der Berliner SPD-Zentrale. (Kay Nietfeld / dpa)
    In seiner Rede in der Berliner Parteizentrale griff er auch den einzig verbliebenen Koalitionspartner an. Die Grünen stünden für viele im Land für Gängelung, Überforderung und staatliche Bevormundung. Mit Blick auf den ehemaligen dritten Bündnispartner erklärte Scholz, die FDP und ihr Vorsitzender Lindner hätten die Arbeit der Bundesregierung über Monate hinweg systematisch sabotiert und deren Erfolg auf diese Weise verhindert. Dem Unions-Kanzlerkandidaten Merz warf Scholz eine rückwärtsgewandte Politik zurück zu einem Konservatismus vor. Als Beispiele nannte er die Einwanderungs-Politik, Frauen- und Bürgerrechte sowie die Bereiche Rente, Löhne und Gesundheit. AfD und BSW bezeichnete Scholz als "Heißsporne" und "Kreml-Lautsprecher".
    Diese Nachricht wurde am 30.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.