Dienstag, 23. April 2024

Europatag
Scholz ruft vor dem Europaparlament zu Einigkeit und Weltoffenheit auf

Bundeskanzler Scholz hat die Europäische Union zu Einigkeit und Weltoffenheit aufgerufen. Vor dem Europäischen Parlament in Straßburg hielt er anlässlich des Europatags eine Grundsatzrede. Nicht weniger, sondern mehr Offenheit und Kooperation seien das Gebot unserer Zeit, sagte Scholz.

10.05.2023
    Frankreich, Straßburg: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht im EU-Parlament.
    Bundeskanzler Scholz im EU-Parlament. (Philipp von Ditfurth/dpa)
    Der Bundeskanzler plädierte für eine Erweiterung der EU und für faire Freihandelsabkommen. "Europa muss sich der Welt zuwenden", sagte Scholz wörtlich.
    Die USA nannte er den wichtigsten Verbündeten der EU, China sei Partner und Wettbewerber, die Länder des globalen Südens bezeichnete Scholz als neue Partner.
    Gleichzeitig müsse sich die Europäische Union reformieren. Scholz sprach sich für eine gemeinsame Asyl- und Verteidigungspolitik aus. Im Europäischen Rat sollten seiner Ansicht nach Entscheidungen über Außenpolitik oder Steuern nur noch mit einer qualifizierten Mehrheit, statt einstimmig getroffen werden.
    Es war Scholz' zweite große Europa-Rede seit seinem Amtsantritt. Der heutige 9. Mai ist der Europatag, mit dem an den Schuman-Plan von 1950 erinnert wird. Der damalige französische Außenminister Schuman schlug in einer Rede am 9. Mai die Schaffung der Europäischen die Schaffung der "Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl" vor - aus der die heutige EU hervorging.
    Die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament, Terry Reintke kritisierteim Vorfeld der Rede das Zaudern des Bundeskanzlers bei Themen wie der Unterstützung der Ukraine, der Chinapolitik der Europäischen Union und der Reform des Stabilitäts- und Wachstumpaktes. Am Ende passiere oft viel, aber der Druck müsse erst groß werden, sagte Reintke. Scholz sei in europapolitischen Fragen oft zögerlich, in anderen Fragen dagegen national aufgestellt.
    Diese Nachricht wurde am 09.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.