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Europatag
Scholz ruft vor dem Europaparlament zu Einigkeit und Weltoffenheit auf

Bundeskanzler Scholz hat die EU zu Einigkeit und Weltoffenheit aufgerufen.

    Frankreich, Straßburg: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht im EU-Parlament.
    Bundeskanzler Scholz im EU-Parlament. (Philipp von Ditfurth/dpa)
    Vor dem Europäischen Parlament in Straßburg hielt er anlässlich des Europatags eine Grundsatzrede. Nicht weniger, sondern mehr Offenheit, mehr Kooperation seien das Gebot der Stunde, sagte Scholz. Er plädierte unter anderem für eine Erweiterung der EU und für faire Freihandelsabkommen. Europa müsse sich der Welt zuwenden. Die Länder des globalen Südens seien neue Partner. Scholz bekräftigte seine Forderungen nach Reformen in der EU - etwa die, dass Entscheidungen über Außenpolitik oder Steuern nur noch mit qualifizierter Mehrheit statt einstimmig getroffen werden.
    Mit dem Europatag wird an den sogenannten "Schuman-Plan" von 1950 erinnert. Der damalige französische Außenminister schlug in einer Rede am 9. Mai die Schaffung der "Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl" vor - aus der die heutige EU hervorging.
    Diese Nachricht wurde am 09.05.2023 im Programm Deutschlandfunk Nova gesendet.