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Correctiv-Recherchen
Scholz ruft zum Zusammenhalt von Demokraten auf - "Kein bloßes Lippenbekenntnis"

Bundeskanzler Scholz hat nach dem Medienbericht über ein Treffen von Rechtsextremen und AfD-Vertretern zum Zusammenhalt von Demokraten aufgerufen.

    Eine Nahaufnahme von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Schutz aller Menschen unabhängig von Herkunft und Hautfarbe betont. (picture alliance / dpa / Pool AP / Markus Schreiber)
    Dass man aus der Geschichte lerne, sei kein bloßes Lippenbekenntnis. Wer sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richte, sei ein Fall für den Verfassungsschutz und die Justiz, erklärte Scholz. Er betonte den Schutz aller Menschen, unabhängig von Herkunft und Hautfarbe. Mit Blick auf die Teilnehmer des Treffens sprach Scholz von "Fanatikern mit Assimilationsfantasien".
    Vertreter der Ampel-Parteien sahen Parallelen zum Nationalsozialismus und riefen zum Engagement gegen die AfD auf. Auch CDU und Linke äußerten sich besorgt.
    Der Recherche des Recherchenetzwerks Correctiv zufolge war auf dem Treffen Ende November in Potsdam über Pläne zur massenhaften Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen worden.
    Diese Nachricht wurde am 11.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.