Nach Treffen im Kanzleramt
Scholz schlägt europäischen Stahlgipfel vor

Nach einem Treffen mit Spitzenvertretern der Stahlbranche hat Bundeskanzler Scholz zugesagt, sich auf EU-Ebene für eine Stärkung der kriselnden Branche einzusetzen.

    Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, 2.v.l) empfängt Unternehmen, Gewerkschaften und Betriebsräte der Stahlbranche zu einem Branchengespräch im Bundeskanzleramt.
    Branchengespräch der Stahlindustrie mit Bundeskanzler Scholz (Kay Nietfeld / dpa / Kay Nietfeld)
    Regierungssprecher Hebestreit teilte mit, der Kanzler plädiere für einen zeitnahen europäischen Stahlgipfel. Zudem wolle die Bundesregierung bei der EU-Kommission darauf dringen, dass wichtige Entlastungsinstrumente für den Industriezweig bestehen blieben oder verbessert würden. Zuvor hatte Scholz bei dem Treffen in Berlin den Plan der rot-grünen Bundesregierung bekräftigt, die Netzentgelte zu dämpfen und damit energieintensive Firmen bei den Stromkosten zu entlasten.
    An dem Gipfel nahmen Manager, Betriebsräte und Gewerkschaften teil. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Klöckner, sprach von einem "Show-Gipfel" im Kanzleramt. Die Regierung habe keine Mehrheit mehr und könne nichts mehr aus eigener Kraft umsetzen.
    Diese Nachricht wurde am 09.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.