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Sicherheit
Scholz sichert Baltikum militärischen Beistand zu - Stoltenberg: NATO sieht keine unmittelbare Bedrohung durch Angriff auf Verbündete

Bundeskanzler Scholz hat Estland im Falle eines russischen Angriffs militärischen Beistand zugesichert.

    Bundeskanzler Olaf Scholz im Portrait mit Anzug und Fliege, neben ihm steht die Premierministerin Estlands, Kaja Kallas, in einem grünen Kleid.
    Matthiae-Mahl 2024 in Hamburg: Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Premierministerin Estlands, Kaja Kallas (IMAGO / Chris Emil Janßen / IMAGO / Chris Emil Janssen)
    Auf einer Veranstaltung in Hamburg sagte er in Anwesenheit der estnischen Ministerpräsidentin Kallas, man sei bereit, jeden Quadratmeter des NATO-Bündnisgebiets zu verteidigen. Die Sicherheit Estlands und seiner Nachbarstaaten sei auch die Sicherheit Deutschlands. NATO-Generalsekretär Stoltenberg sagte dem Sender WDR, man müsse zwar immer vorbereitet sein, aber eine unmittelbare Bedrohung durch einen militärischen Angriff auf einen NATO-Verbündeten sehe man nicht. Das liege daran, dass die NATO stark und präsent sei.
    In Estland, Lettland und Litauen wurden zuvor Befürchtungen über mögliche russische Angriffe oder hybride Operationen geäußert. In Estland wurden zehn Personen festgenommen. Es gebe Hinweise darauf, dass die Verdächtigen auf Anweisung der russischen Dienste Informationen sammelten, beispielsweise für Anschläge, hieß es. Auch war die Rede von Vandalismus und der Verunstaltung von Denkmälern mit dem Ziel, Spannungen in der estnischen Gesellschaft zu erzeugen. In Lettland nahmen Sicherheitsbehörden eine Person fest. Sie soll im Auftrag der russischen Geheimdienste Gedenkstätten geschändet haben.
    Diese Nachricht wurde am 21.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.