Besuch in Kiew
Scholz sichert dauerhafte Militärhilfe zu

Bundeskanzler Scholz hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew dauerhafte Militärhilfe zugesagt.

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Zeremonie zu Ehren gefallener Soldaten
    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Zeremonie zu Ehren gefallener Soldaten (Evgeniy Maloletka / AP / dpa / Evgeniy Maloletka)
    Er kündigte auf einer Pressekonferenz mit Präsident Selenskyj Waffenlieferungen an - darunter Luftverteidigungssysteme und Panzerhaubitzen. Noch in diesem Jahr sollen demnach Rüstungsgüter im Wert von 650 Millionen Euro aus bereits zugesagten Mitteln geliefert werden. Die Ukraine könne sich auf Deutschland verlassen, betonte Scholz. Zuvor hatte er gemeinsam mit Selenskyj den im Verteidigungskrieg gegen Russland gefallenen ukrainischen Soldaten gedacht.
    Es war der zweite Ukraine-Besuch des Bundeskanzlers seit der russischen Invasion im Februar 2022. Die Union kritisierte den Zeitpunkt. Der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter sagte der Augsburger Allgemeinen, die Reise von Scholz sei verlogen und reiner Wahlkampf. Tatsächlich verwehre der Kanzler der Ukraine eine Einladung in die NATO sowie weitreichende Waffen.
    Diese Nachricht wurde am 02.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.