Samstag, 13. April 2024

NATO
Scholz sichert Estland militärischen Beistand zu

Bundeskanzler Scholz hat den baltischen Staaten im Falle eines Angriffs durch Russland militärischen Beistand zugesichert.

20.02.2024
    Bundeskanzler Olaf Scholz im Portrait mit Anzug und Fliege, neben ihm steht die Premierministerin Estlands, Kaja Kallas, in einem grünen Kleid.
    Matthiae-Mahl 2024: Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Premierministerin Estlands, Kaja Kallas (IMAGO / Chris Emil Janßen / IMAGO / Chris Emil Janssen)
    Auf einer Veranstaltung in Hamburg sagte er in Anwesenheit der estnischen Ministerpräsidentin Kallas, man sei bereit, jeden Quadratmeter des NATO-Bündnisgebiets zu verteidigen. Die Sicherheit Estlands und des Baltikums sei auch die Sicherheit Deutschlands. In Estland war zuvor über eine hybride Operation russischer Sicherheitsdienste berichtet. Ermittler hätten zehn Personen festgenommen. Es gebe Hinweise darauf, dass die Verdächtigen auf Anweisung der russischen Dienste Informationen sammelten, beispielsweise für Anschläge. Auch war die Rede von Vandalismus und der Verunstaltung von Denkmälern mit dem Ziel, Spannungen in der estnischen Gesellschaft zu erzeugen.
    Auch im benachbarten Lettland nahmen Sicherheitsbehörden eine Person fest, die im Auftrag der russischen Geheimdienste Gedenkstätten geschändet haben soll.
    Diese Nachricht wurde am 20.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.