Archiv

Krieg in der Ukraine
Scholz sieht in Schweizer Konferenz wichtige Grundlage für möglichen Frieden

Bundeskanzler Scholz sieht in der internationalen Ukraine-Konferenz in der Schweiz eine erste Grundlage für einen möglichen Friedensprozess.

    Eine Nahaufnahme von Olaf Scholz während eines Gesprächs
    Bundeskanzler Scholz reist nach dem Abschluss des G7-Gipfels in Italien direkt in die Schweiz weiter. (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    Das Treffen mit Vertretern von mehr als 90 Staaten sei ein erster wichtiger Schritt, sagte der SPD-Politiker vor der Abreise. Es gehe zudem darum, bei künftigen Konferenzen auch eine Beteiligung Moskaus zu ermöglichen. Der CDU-Außenpolitiker Abraham äußerte sich dazu skeptisch. Er sagte im Deutschlandfunk, gemeinsam mit Putin sei eine solche Konferenz nicht möglich. Putin kenne keine Augenhöhe und verweigere sich jeder Lösung. Zugleich betonte Abraham die Relevanz der Ukraine-Konferenz in der Schweiz. So sei es gelungen, eine große Gruppe von Staaten an einen Tisch zu bekommen. Das mache auch Eindruck auf Putin.
    Bei der Konferenz am Vierwaldstättersee bei Luzern stehen Themen wie der Getreideexport, die Sicherheit des Atomkraftwerks Saporischschja und humanitäre Fragen auf dem Programm. Die Initiative ging von der Ukraine aus; Präsident Selenskyj nimmt persönlich teil. Russland wurde nicht eingeladen, China sagte eine Teilnahme ab.
    Diese Nachricht wurde am 15.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.