Polen
Scholz, Tusk und Minister zu gemeinsamen Regierungskonsultationen zusammengekommen

Erstmals seit sechs Jahren gibt es wieder deutsch-polnische Regierungskonsultationen.

    Warschau: Bundeskanzler Olaf Scholz (M-l, SPD), steht neben Donald Tusk (M-r), Ministerpräsident von Polen, beim Foto bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen.
    Deutsch-polnische Regierungskonsultationen (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    Nach dem Empfang mit militärischen Ehren in Warschau kamen Ministerpräsident Tusk, Bundeskanzler Scholz und zahlreiche Minister zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Dabei geht es um einen Beschluss zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen. Erwartet wird, dass die Bundesregierung ein Finanzpaket für Polen vorlegt, unter anderem für Zahlungen für noch lebende polnische Opfer der deutschen Besatzung während des Zweiten Weltkriegs.
    Der Vorsitzende der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, Ziemiak, sagte dem Fernsehsender Phoenix, es sei überfällig, dass beide Regierungen jetzt zusammenkämen. Warschau wünsche sich Gespräche auf Augenhöhe, betonte der CDU-Politiker. Der Präsident des Deutschen Polen Instituts, Maas, forderte einen deutschen Beitrag zur Unterstützung der polnischen Streitkräfte an der NATO-Ostflanke. Die Bundesregierung könne hier ein Zeichen setzen, sagte Maas im Deutschlandfunk.
    Diese Nachricht wurde am 02.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.