Archiv

Evangelischer Kirchentag
Scholz verteidigt Asylrechtsverschärfung

Bundeskanzler Scholz hat auf dem Evangelischen Kirchentag in Nürnberg die Einigung der EU-Staaten auf eine Verschärfung des Asylrechts verteidigt.

10.06.2023
    Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Podium auf dem evangelischen Kirchentag
    Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Podium auf dem evangelischen Kirchentag (epd / IMAGO / Thomas Lohnes)
    Es müsse aufhören, dass Länder mit dem Finger auf andere zeigten und sich nicht zuständig fühlten. Deshalb sei ein Solidaritätsmechanismus zur Verteilung von Flüchtlingen in Europa vereinbart worden, sagte Scholz. Der Kanzler betonte, dass man jemandem, der nach Prüfung der Sachlage keinen Schutzstatus habe, auch sagen müsse, dass er wieder zurückgehen müsse. Dies sei notwendig, um das Asylrecht zu schützen.
    Bei Scholz' Worten zum Thema kam es immer wieder zu Zwischenrufen. Bereits gestern hatten Menschen am Rande des Kirchentags gegen die EU-Pläne demonstriert.
    Neben Scholz ist heute unter anderem auch Außenministerin Baerbock zu Gast auf dem Evangelischen Kirchentag. Die Veranstaltung endet morgen mit einem Gottesdienst auf dem Nürnberger Hauptmarkt.
    Diese Nachricht wurde am 10.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.