Mittwoch, 22. Mai 2024

Europa-Gipfel in Granada
Scholz will mit Nein zu Taurus Eskalation vermeiden

Bundeskanzler Scholz hat sein vorläufiges Nein zu Lieferung von Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine damit begründet, dass er eine Eskalation des Krieges vermeiden wolle.

05.10.2023
    Bundeskanzler Olaf Scholz und Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, schütteln sich am Rande des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft im spanischen Granada die Hände.
    Scholz und Selenskyj (Kay Nietfeld / dpa / Kay Nietfeld)
    Bei Waffenlieferungen sei zu beachten, was einem die Verfassung vorgebe, sagte er nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj am Rande des Europa-Gipfels im spanischen Granada. Man müsse auch gewährleisten, dass Deutschland nicht Teil der Auseinandersetzung werde. Nach Einschätzung des Politologen Joachim Krause von der Universität Kiel könnten die "Taurus" einen Wendepunkt für die Ukraine darstellen. Er sprach im Deutschlandfunk von einem Eskalationsschritt, der es ihr erlauben könnte, den Krieg in ihrem Sinne zu beenden. Etwa wenn die Marschflugkörper zur Zerstörung der Kertsch-Brücke eingesetzt würden, des wichtigsten Nachschubwegs für die russische Militärpräsenz auf der Krim und im Süden der Ukraine.
    Diese Nachricht wurde am 05.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.