Archiv

Kabinettsklausur
Scholz wünscht sich Zeichen der Zuversicht

Bundeskanzler Scholz wünscht sich von der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg ein Zeichen der Zuversicht.

    Das Bundeskabinett sitzt an einem großen Tisch beisammen. Zu sehen sind unter anderem Bundeskanzler Scholz, Außenministerin Baerbock, Wirtschaftsminister Habeck, Arbeitsminister Heil, Kanzleramtschef Schmidt, Innenministerin Faeser und die Präsidentin der Europäischen Kommission, von der Leyen.
    Das Bundeskabinett ist zu einer zweitägigen Klausurtagung auf Schloss Meseberg zusammengekommen. (AFP / TOBIAS SCHWARZ)
    Deutschland werde die Modernisierung seiner Gesellschaft und Wirtschaft nur mit Zuversicht in der Bevölkerung bewältigen können, sagte Scholz zu Beginn des Treffens. Darüber, wie das gelingen könne, werde man zuerst reden. Dabei geht es auch um die Einigkeit der Ampel-Koalition. Zuletzt hatte sich etwa die FDP dagegen gesperrt, dass die EU das Aus für den Verbrennungsmotor ab 2035 beschließt. Auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen konnte bei ihrem Besuch in Meseberg heute keine Einigung in dieser Frage erreichen.
    Scholz und von der Leyen bekräftigten, dass umweltfreundliche Produktionstechnologien in der EU Vorrang haben sollten. Als weitere Themen der Kabinetts-Beratungen nannte Scholz den Umgang mit künstlicher Intelligenz und den Ausbau der Windenergie.
    Diese Nachricht wurde am 05.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.