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Islamismus
Schuster fordert Wiedereinsetzung von Expertenkreis

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat das Bundesinnenministerium aufgefordert, ein bis 2022 existierendes Beratungsgremium zum Politischen Islamismus wieder einzusetzen.

    Josef Schuster blickt in die Kamera. Er trägt einen dunklen Anzug mit blauen Schlips.
    Joseph Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden. (imago / IPON)
    Zur Begründung sagte Präsident Schuster dem "Tagesspiegel", der Messerangriff von Mannheim habe gezeigt, dass der Expertenkreis nötig sei. Er solle wiederbelebt werden - aber in einer Konstellation, die gesellschaftliche Probleme lösungsorientiert angehe und nicht nur über Begrifflichkeiten diskutiere. Schuster betonte, politischer Islamismus befördere auch antisemitisches Gedankengut.
    Gestern hatte der Bundestag in namentlicher Abstimmung einen Antrag der Unionsfraktion zur Bekämpfung des politischen Islamismus abgelehnt. Darin wurde auch die Wiedereinsetzung des Beratungsgremiums gefordert.
    Der Expertenkreis war erstmals 2021 zusammengekommen, um Handlungsempfehlungen zu entwickeln. 2022 wurde das Projekt dem Bericht zufolge nicht verlängert.
    Diese Nachricht wurde am 07.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.