Nachfolge von Malu Dreyer
Schweitzer soll zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt werden

Der rheinland-pfälzische Landtag wählt heute in Mainz einen neuen Ministerpräsidenten. Der bisherige Sozial- und Arbeitsminister Schweitzer soll Nachfolger der langjährigen Regierungschefin Dreyer von der SPD werden.

10.07.2024
    Malu Dreyer lächelt in die Kamera. Hinter ihr steht Alexander Schweitzer. Im Hintergrund sind der Schriftzug "Rheinland-Pfalz" und Flaggen von der EU, von Deutschland und von Rheinland-Pfalz zu sehen.
    Alexander Schweitzer (SPD, rechts) soll heute zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt werden und die langjährige Ministerpräsidentin Malu Dreyer ablösen. (Arne Dedert / dpa / Arne Dedert)
    Dreyer hatte im Juni nach elf Jahren als Regierungschefin ihren Rückzug angekündigt und den Schritt mit schwindender Kraft begründet. Sie ist schon länger an Multipler Sklerose erkrankt. Dreyer gehört wie auch Schweitzer der SPD an. Die Abstimmung im Landtag gilt als Formsache - auch die Fraktionen der Grünen und der FDP haben ihre Zustimmung signalisiert. Schweitzer braucht für die Wahl des Ministerpräsidenten 51 Stimmen der 101 Abgeordneten. Die drei Ampel-Fraktionen verfügen zusammen über 54 Stimmen - also drei mehr als notwendig.

    Auch Schweitzers Nachfolgerin soll vereidigt werden

    Schweitzer war in Rheinland-Pfalz bisher Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. Seinen Posten soll die bisherige Vizechefin der nordrhein-westfälischen SPD, Schall, übernehmen. Die 46-Jährige wird im Anschluss an die Wahl des neuen Regierungschefs als Ministerin der Staatskanzlei vereidigt werden. Schweitzer ist wie Dreyer Jurist. Der 50-Jährige sagte, er wolle ein "zuhörender und lernender Ministerpräsident" sein.
    Die nächste turnusmäßige Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist für das Jahr 2026 angesetzt.
    Diese Nachricht wurde am 10.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.