Im Internet-Forum des Schweizer Fernsehens äußern sich die meisten Nutzer positiv zu Google Street View. "Ist doch kein Problem", liest man dort und: "Street View ist genial". Es gibt aber auch kritische Schweizer Stimmen, die den neuen Internetdienst des amerikanischen Unternehmens Google gar nicht genial finden.
"Also ich bin entschieden gegen Google Street View. Auch wenn es möglicherweise gewissen Menschen hilft, sich zu orientieren. Sollen sie besser auf Straßenkarten zurückgreifen." - "Ich finde das sehr unangenehm."
Genau diesen kritischen Stimmen versucht der eidgenössische Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür seit gut einem Jahr Gehör zu verschaffen. Thür reagierte zunächst auf Beschwerden.
"Wir haben zahlreiche Hinweise aus der Bevölkerung bekommen, dass die Gesichter nicht genügend verpixelt sind. Dass die Autonummern erkennbar sind, in zahlreichen Fällen. Wir haben das gleiche festgestellt und das entspricht nicht unseren Vorgaben."
Thür kritisierte vor allem die Methode mit der Google Gesichter und Nummernschilder unkenntlich macht. Diese funktioniere bei EU-Nummernschildern; bei den kleineren Schweizer Kennzeichen versage das System. Google müsse aber die Unkenntlichkeit der Gesichter und Autonummern gewährleisten, sonst werde er Maßnahmen ergreifen, so Thür vor rund einem Jahr.
"Wir haben von Anfang an klar gemacht, dass Bilder mit erkennbaren Gesichtern und Autonummern nicht ins Netz gehören, dass die wegmüssen. Google erfüllt diese Anforderungen nur zum Teil."
Außerdem, so Hanspeter Thür, müsse es Google unterlassen, Personen in sensiblen Umgebungen zum Beispiel vor Krankenhäusern oder Gefängnissen abzulichten. Und schließlich könne von keinem Schweizer verlangt werden, Street View nach Bildern von sich selbst zu durchforsten.
Im September vergangenen Jahres stellte der Schweizer Datenschutzbeauftragte Google dann ein Ultimatum. Erst 30 Tage später reagierte der Konzern und präsentierte Verbesserungsvorschläge. Auf die Forderung Hanspeter Thürs, die Kamerafahrten anzukündigen und die Fotoapparate niedriger zu installieren, damit sie nicht über Zäune und Hecken hinweg fotografieren könne, reagierte Google allerdings nicht.
Ohne eine Reaktion des Datenschutzbeauftragten abzuwarten, fuhr Google weiter munter Schweizer Städte ab. "Unser Service ist hundertprozentig legal", so Peter Fleischer, der Datenbeauftragte von Google. Im November 2009 platzte dann dem eidgenössischen Datenschutzbeauftragten der Kragen. Er kündigte an, gegen Google rechtliche Schritte einleiten zu wollen.
"Wir haben festgestellt, dass Google diese Vorgaben, die wir gestellt haben, nicht in dem Maße umgesetzt hat, wie wir uns das gewünscht haben. Deshalb sind wir der Meinung, dass nun das Bundesverwaltungsgericht und letztlich dann das Bundesgericht hier Klarheit schaffen müssen."
Google stoppte zunächst seine Kamerafahrten. Seit rund einer Woche sind die Google-Autos aber wieder unterwegs und fotografieren Straßenzug für Straßenzug. Ob die Bilder, die Google derzeit in Zürich, St. Gallen und Luzern aufnimmt, jemals online gestellt werden dürfen, entscheiden wohl noch in diesem Jahr die obersten eidgenössischen Verwaltungsrichter.
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Hilfreicher Service oder datenrechtlicher Albtraum? - Der Online-Service Google Street View soll noch 2010 in Deutschland starten
Kommentar: Vernebelungsaktionen
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Interview: "Google macht, was es will"
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"Wir haben von Anfang an klar gemacht, dass Bilder mit erkennbaren Gesichtern und Autonummern nicht ins Netz gehören, dass die wegmüssen. Google erfüllt diese Anforderungen nur zum Teil."
Außerdem, so Hanspeter Thür, müsse es Google unterlassen, Personen in sensiblen Umgebungen zum Beispiel vor Krankenhäusern oder Gefängnissen abzulichten. Und schließlich könne von keinem Schweizer verlangt werden, Street View nach Bildern von sich selbst zu durchforsten.
Im September vergangenen Jahres stellte der Schweizer Datenschutzbeauftragte Google dann ein Ultimatum. Erst 30 Tage später reagierte der Konzern und präsentierte Verbesserungsvorschläge. Auf die Forderung Hanspeter Thürs, die Kamerafahrten anzukündigen und die Fotoapparate niedriger zu installieren, damit sie nicht über Zäune und Hecken hinweg fotografieren könne, reagierte Google allerdings nicht.
Ohne eine Reaktion des Datenschutzbeauftragten abzuwarten, fuhr Google weiter munter Schweizer Städte ab. "Unser Service ist hundertprozentig legal", so Peter Fleischer, der Datenbeauftragte von Google. Im November 2009 platzte dann dem eidgenössischen Datenschutzbeauftragten der Kragen. Er kündigte an, gegen Google rechtliche Schritte einleiten zu wollen.
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