Donnerstag, 28. März 2024

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Schwesig und Giffey auf SPD-Werbetour
Rausgehen, zuhören und was tun

Die eine will nicht, die andere kann wohl nicht - zumindest bewerben sich weder Manuela Schwesig noch Franziska Giffey um den SPD-Vorsitz. Doch mit dem Niedergang ihrer Partei wollen sie sich nicht abfinden. An der Basis in Ostdeutschland versuchen sie, den Menschen die SPD wieder schmackhaft zu machen.

Von Frank Capellan | 30.08.2019
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Manuela Schwesig (beide SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, winken nach der Unterzeichnung des Vertrags zum Gute-Kita-Gesetz einigen Passanten zu
Manuela Schwesig will sich auf ihr Amt als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern konzentrieren, Bundesfamilienminister Franziska Giffey (r.) bremst ein Doktortitel aus (dpa / Jens Büttner)
Ach, das Leben kann so schön sein, sogar bei der SPD. Untergangsstimmung hat sich bei manchen Genossen breit gemacht, viele sind noch erschrocken wie sie mit Andrea Nahles umgesprungen sind. Hier in Mönkebude am Stettiner Haff ist davon nichts zu spüren. Die silbernen Masten der Segelboote blitzen im letzten Sonnenlicht, weit hinten über der Insel Usedom verziehen sich die letzten Gewitterwolken. Es riecht nach Grillwürsten und frisch gezapftem Bier, mit einer kleinen Strandmusik sorgt der Mönkebuder Chor für Urlaubsstimmung, schließlich ist auch die Ministerpräsidentin gekommen:
"Ich bin ein bisschen gekommen, um zu schnacken und zu klönen, auch über Politik zu reden, wenn Sie Lust haben".
Als "Landesmutter" ist sie gekommen, nicht als kommissarische SPD-Vorsitzende. Das ist Manuela Schwesig wichtig. Die 45-Jährige legt das Mikrofon weg und setzt sich auf eine Bierbank. Etwa 200 Menschen sind da, Einheimische und Urlauber, viele in Sandalen, T-Shirt und kurzer Hose. Schwesig sticht mit ihrem türkisgrünen Anzug hervor.
Vor Ort sein und sich kümmern
"Wir wollen schon die Feuerwehren, auch die kleinen, in den Regionen erhalten. Da ist ja nicht nur die Feuerwehr als Brandlöscher und Lebensretter, sondern es ist ja auch die soziale Gemeinde. Deswegen ist uns wichtig…"
16.08.2019, Mecklenburg-Vorpommern, Wismar: Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, geht zur Eröffnung des 20. Schwedenfests über den Marktplatz. Mit dem 20. Schwedenfest erinnert die Hansestadt an diesem Wochenende an ihre 155 Jahre dauernde Zugehörigkeit zu Schweden. Wismar war während des Dreißigjährigen Krieges 1632 von den Schweden eingenommen worden. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa | Verwendung weltweit
Will als "Landesmutter" nah dran sei an den Menschen: Manuela Schwesig (ZB)
Vor Ort will sie sein, sich kümmern, der Chor, der Sportverein und eben die Feuerwehr sind da ganz wichtig. "Und wie wollt Ihr es eher umgedreht?" – "Da muss mehr auf die Gemeinden eingegangen werden."
Mecklenburg-Vorpommern leistet sich eigens einen Ost-Beauftragten. Patrick Dahlemann ist Staatssekretär für Vorpommern. Der 31-jährige Pasewalker hat mal bundesweit für Aufsehen gesorgt, weil er der NPD contra gab, jetzt kümmert sich der Sozialdemokrat um Alltagsprobleme: "Ihr stellt mir die Ist-Situation noch mal vor und ich sehe konkret, wo Bedarf noch da ist, ja." –" So machen wir das." – "Gut."
Keine Zeit für den SPD-Vorsitz
Es steht einiges auf dem Spiel, sagt Schwesig gern mit Blick auf den Vormarsch der AfD. "Vollende die Wende", plakatieren sie gerade in Brandenburg und Sachsen, ein Slogan der verfängt. Hat ihre SPD zu lange zu wenig zugehört, gerade hier im Osten?
Schwesig: "Also ich bin keine Freundin davon, der eigenen Partei über die Öffentlichkeit Ratschläge zu geben. Aber vor Ort sein, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, ist ganz wichtig."
Neue Parteichefs für die SPD - Viele Bewerber - kein Favorit
Kaum prominente Köpfe, viele Bewerber aus den hinteren Reihen: Die SPD tut sich schwer damit, die Parteispitze neu zu besetzen. Das Bewerbungsverfahren ruft parteiintern viel Kritik hervor. Und die Basis verlangt eine klare Haltung zur Groko – das macht die Wahl nicht leichter.
Die Rechten im Zaum halten, 2021 erstmals eine Landtagswahl gewinnen, das hat sie sich vorgenommen. Für den SPD-Vorsitz bleibt da keine Zeit. Auch wenn so viele gerade sie als Ostdeutsche gern zur Nachfolgerin von Andrea Nahles gewählt hätten: "Man kann nicht einfach noch neben dem Regierungsamt nebenbei die Partei retten."
Giffey - an der Basis in ihrem Element
Im sächsischen Radebeul steht eine andere SPD-Frau, die ihre Partei gerade nicht retten kann, an der Kasse. Bei Franziska Giffey ist es allerdings nicht das Ministeramt, das sie davon abhält, sondern ein Doktortitel, den sie verlieren könnte.
Bundesfamilienministerin - Plagiatsvorwürfe gegen Franziska Giffey
Willkürliche Zitate, wissenschaftliches Fehlverhalten: Die Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) bestünde etwa zu drei Prozent aus Plagiaten, gab die Prüf-Plattform "VroniPlag" bekannt. Die Freie Universität Berlin leitet auf Wunsch Giffeys ein formelles Prüfungsverfahren ein.
"Guck mal, wir haben Euch was mitgebracht. Das könnte Dir gefallen. Also, ich find die cool." - Die Ministerin für Jugend, Familie und Senioren verteilt drei schicke Einkaufskörbe, rot, gelb und grün. Drei rüstige Frauen in den End-70ern dürfen sich freuen. Giffey: "Irgendwelche Lieblingsvorlieben die Damen?" – "Ich nehme den Großen."
Shoppen vor den Toren Dresdens in Karl-May-City. Bei der Gemeindewahl im Frühjahr holte die AfD in Radebeul 19 Prozent, die SPD nicht einmal sechseinhalb. Sind die Sozis in Sachsen abgeschrieben? Franziska Giffey, geboren in Frankfurt an der Oder, will sich damit nicht abfinden. Rausgehen, zuhören, was tun. Ihr Ministerium unterstützt hier einen Einkaufsservice für Senioren, "Engagierte Stadt", nennt sich das Ganze:
"Es geht einfach darum, ich werde abgeholt zu Hause. Ich fahre mit anderen Menschen zusammen im Auto. Ich kann einkaufen gehen, ich habe wieder Lust zu kochen. Und das ist einfach ein kleines Stück Lebensqualität", sagt Andrea Bönsch, sie organisiert hier alles. Und Franziska Giffey ist in ihrem Element. Woher kommt die Unzufriedenheit 30 Jahre nach der Wende, was haben wir falsch gemacht, fragt sich die 41-jährige.
Wie den Menschen die SPD wieder schmackhaft machen?
"Kennen Sie Nudossi?" – "Nee, ne?!" – "Ach Mensch ey Kinder. Ich muss mal eins mitnehmen."- Die Ministerin verfällt unweigerlich in Ostalgie, als sie im Regal Nudossi entdeckt, das Nutella des Ostens, hergestellt in Radebeul: "Für uns als Kinder war das ja Goldstaub, das gab´s ja in so Plastiktöpfen, wie heute die Senfbecher, können Sie sich noch erinnern?" – "Genau!"
Auch die DDR-Knusperflocken - nicht zu verachten. Giffey greift zu einem frischen Blumenkohl. "Können wir doch auch mal wieder machen", sagt sie zur Dame neben sich: "Machen Sie den so mit brauner Butter und mit Semmelbrösel dann? – "Nee, ich tu den dünsten mit Ei." – "Mit Ei? Hmm, auch gut."

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) besucht in Radebeul einen Einkaufsservice für Senioren
Bodenständig bleiben: Familienministerin Franziska Giffey in Radebeul (Deutschlandradio / Frank Capellan)
Wie nur ließe sich die SPD den Menschen wied er schmackhaft machen? Zwei Tage vor den Wahlen in Sachsen und Brandenburg treibt das die Genossen um. Fast 20 Bewerber für den Parteivorsitz haben sich gemeldet, mit Olaf Scholz auch einer aus der allerersten Reihe. Ein Mann-Frau-Gespann soll es reißen. Bei den prominenten SPD-Damen sieht es nach dem Nein Malu Dreyer, Schwesig und Giffey mau aus, die Partei einen Korb gegeben haben.
"In meinem Lebensweg war es immer Aufbauarbeit, die man leisten musste, beziehungsweise Veränderung, die man durchführen musste." - Aus Sachsen empfiehlt sich Petra Köpping. Mit ihrer Streitschrift "Integriert doch erst mal uns!" hat die 61-jährige Integrationsministerin einen Nerv getroffen. Auch Klara Geywitz stammt aus dem Osten - es dauerte Tage, ehe Scholz sie als Partnerin präsentierte.
Sorge um die Zukunft der SPD
"Guten Tag Frau Schwesig, ich komme aus Niedersachsen. Ich weiß, dass Sie eine überaus beliebte Ministerpräsidentin sind…" In Mönkebude an der Ostseeküste trifft Manuela Schwesig auf einen Urlauber, der sich arge Sorgen um die SPD macht: "Was ist Ihr Wunsch, dass Sie so nett anfangen?" – "Ich habe auf dem Herzen: Was ist mit der Bundespolitik und der SPD los? Diese tolle Volkspartei, dass die so wahnsinnig abgestürzt ist. Und ich sehe große Fehler, die da passieren."
Schwesig kann nur nicken: Gut siehts´gerade wirklich nicht aus: "Dass die SPD ständigen Wechsel an der Spitze hat, dass die Leute Kontinuität wollen. Die Art des Umgangs, das sehe ich auch so."
Ihre Ost-Mitstreiterin Franziska Giffey steht inzwischen mit ihrem Glas Nudossi vor der Kassiererin und zückt einen 20-Euro-Schein. "…2,99 bei Ihnen. Darf ich nach der Payback-Karte fragen?" – "Ich habe eine, aber nicht mit." - "Nicht einstecken, na prima."
Nein, die Payback-Karte hat sie gerade nicht dabei. Ihre Bodenständigkeit aber hat sie nicht verloren - ihre SPD könnte wohl eine gute Portion davon gebrauchen. "Na dann, alles Gute. Tschüss." – "Danke. Tschüssi."