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Silvesterüberraschung in Moskau

Boris Jelzin: "Heute, wende ich mich ein letztes Mal in diesem Jahr an Sie. Aber das ist noch nicht alles. Ich wende mich heute auch zum letzten Mal als Präsident an Sie. Ich habe die Entscheidung getroffen, heute am letzten Tag des ausgehenden Jahrhunderts zurückzutreten. Es war eine langüberlegte und schwere Entscheidung. Ich gehe. Ich gehe früher als die anberaumte Frist es vorsieht. Ich habe verstanden, dass es sein muss. Russland braucht bei seinem Eintritt ins neue Jahrtausend neue Politiker, neue Gesichter, neue intelligente, starke und energiegeladene Menschen."

Sabine Adler | 01.01.2000

Was aussah wie eine gewöhnliche Neujahrsansprache, schlug ein wie eine Rakete. Und verblüffte alle: die Menschen auf der Straße, die politischen Beobachter, selbst die Spitzenpolitiker. Die erfuhren die Neuigkeit freilich ein wenig früher, nicht erst Silvestermittag, sondern schon am Morgen, wie Innenminister Wladimir Ruschailo später berichtete.

Wladimir Ruschailo: "Ich habe wie viele andere heute morgen von Boris Nikolajewitschs Entscheidung erfahren. Er hat sich von uns verabschiedet, alles war sehr rührend. Jelzin liegt viel am Schicksal des Landes, für ihn war es in diesem Moment wichtig, die Verantwortung an die jüngere Generation zu übergeben. Das kann man nicht nur rational beurteilen. Wir jedenfalls waren sehr berührt von diesem Moment, als er uns Lebewohl sagte, denn er hat uns zu dem gemacht, was wir heute sind und deshalb hat es uns sehr bewegt, viele von uns hatten Tränen in den Augen."

Nur der Regierungschef und zukünftige amtierende Präsident, nur Wladimir Putin also, hat offenbar noch früher von Boris Jelzins Entschluss gewusst. Putin, mit 46 Jahren fast am Ziel seiner Wünsche, hatte sogar schon Gelegenheit, eine Nacht darüber zu schlafen und sich mit dem Gedanken vertraut zu machen, amtierender und wohl schon bald auch gewählter Präsident Russlands zu sein. Ursprünglich wollte er das in Russland wichtigste Fest, das Neujahrsfest, in St. Petersburg verbringen, doch aus der Fahrt in die Heimatstadt wurde nichts.

Wladimir Ryschkow, Dumaabgeordneter und Mitglied der Tschernomyrdin-Partei "Unser Haus Russland" ist überzeugt davon, dass sich Jelzin ganz allein zu diesem Schritt entschlossen hat.

Wladimir Ryschkow: "Das ist ein Beweis dafür, dass Jelzin ein absolut selbständiger Politiker ist. Das zeigt noch einmal, dass er alle wichtigen politischen Entscheidungen selbst trifft. Und das heißt nicht, dass er sich von Wladimir Putin nicht beraten lassen wollte oder seine Meinung nicht beachtet hätte. Er hat die Entscheidung am Donnerstagabend getroffen und danach Putin davon in Kenntnis gesetzt, damit der nicht nach Petersburg fährt und seine Pläne ändert."

Putin sagte seine Reise ab, präsidiale Pflichten riefen: Übernahme des Atomkoffers, Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates und Kabinetts, Neujahrsansprache ans russische Volk. Das erlebte ihn so, wie es ihn haben wollte: entschlossen, besonnen, ein Mann der klaren Worte, dem Zweifel fremd sind, der in jedem Moment das richtige zu tun scheint.

Wladimir Putin: "Die Meinungsfreiheit, die Freiheit der Presse, das Recht auf Eigentum, diese grundlegenden Elemente der zivilisierten Gesellschaft werden zuverlässig vom Staat geschützt. Die bewaffneten Streitkräfte, der Grenzschutz, die Rechtsschutzorgane führen ihre Arbeit wie üblich unter strengem Regime fort. Der Staat sorgt für den Schutz seiner Bürger. Der Präsident hat die Übergabe der Macht ganz und gar verfassungsgemäß vollzogen. Vielleicht kann man erst später in vollem Umfang bewerten, was dieser Mann für Russland geleistet hat, aber schon heute ist klar, dass Russland einen unumkehrbaren Weg zu Demokratie und Reformen gegangen und ein starker und unabhängiger Staat geworden ist, darin besteht seine herausragende Leistung."

Für viele Russen war Jelzins Rücktritt an diesem Neujahrsfest ein Geschenk, vielleicht das wichtigste von allen, die man sich in dem Riesenreich in der Silvesternacht gegenseitig überreicht. Die Freude über die unerwartete Nachricht überwog, nur selten fanden die Menschen auf der Straße nachdenkliche Worte, Tränen vergoss wohl niemand.

Umfrage: "Das kann nicht wahr sein. Er geht einfach. Man gibt doch die Macht nicht so einfach ab, mein Lieber." "Ich glaub's nicht, ich glaub es einfach nicht, ehrlich gesagt, ich kann es nicht glauben." "Er hat es vielleicht selbst eingesehen, dass er nicht mehr arbeiten kann." "Das hätte er schon längst tun sollen. Schon 96, als er noch mal gewählt wurde. Er hätte aus Gesundheitsgründen nicht noch mal antreten dürfen." "Mir würde Primakow mit seiner kolossalen Lebenserfahrung gefallen. Aber in unserem Lande geht es so häufig nicht so, wie es nötig wäre." "Ich gratuliere ihm zu dieser Entscheidung. Und gebe Gott ihm und seiner Frau Gesundheit." "Wir haben es gehört, trinken darauf." "Hervorragend, prima, er ist in Würde zurückgetreten. Der hat dem Volk ein Geschenk gemacht." "Wir sind natürlich erstaunt und sogar erschüttert. Irgendwie ist es doch ganz lustig. Ein echtes Geschenk hat er dem Volk zum neuen Jahr gemacht. Damit werden sich am gedeckten Neujahrstisch alle an Boris Nikolaijewitsch erinnern." "Er war so lange im Amt, es reicht. Jetzt sind mal andere dran." "Menschlich tut es mir leid, dass er geht. Er hat viel für uns getan."

Die Menschen nehmen es ihrem ersten Präsidenten übel, dass er das Land auf der internationalen Bühne häufig genug nicht repräsentiert, sondern vielmehr blamiert hat. Viele verzeihen auch nicht, dass das Land unter seiner Führung an Größe und Bedeutung verloren hat und sie haben lange schon keinerlei Vertrauen zu ihm, dass er einen Ausweg aus der Massenverelendung finden könnte. Der erste Präsident Russlands ist sich der enttäuschten Hoffnungen sehr wohl bewusst und sprach sie offen an.

Boris Jelzin: "Ich möchte sie um Entschuldigung bitten, dafür dass viele unserer Träume nicht in Erfüllung gegangen sind, dafür, dass wir vieles für einfacher gehalten haben, als es tatsächlich war. Ich möchte sie um Entschuldigung bitten, dass ich einige Hoffnungen enttäuscht habe, bei den Menschen, die geglaubt haben, dass wir es mit einem Sprung aus der grauen totalitären Stagnation der Vergangenheit in die helle reiche zivilisierte Zukunft schaffen. Ich habe das auch geglaubt. In meinem Herzen , in den schlaflosen Nächsten überlegte ich, was man tun kann, damit die Leute es ein wenig besser und leichter haben. Mir war nie etwas wichtiger als das. Ich gehe. Ich habe getan, was ich konnte. Nicht aus Gesundheitsgründen, sondern aus wegen der allgemeinen Probleme. Mit dem Wechsel kommt eine neue Generation derjenigen, die mehr schafft und es besser kann."

13 Mal war Jelzin seit seiner Herzoperation im November 1996 krank, allein sechsmal 1999. Immer häufiger hieß es aus der Präsidialverwaltung, der höchste Mann im Staate arbeite in seiner Residenz außerhalb von Moskau Papiere durch. Mit Sorge wurde jeder seiner Auftritte in der Öffentlichkeit verfolgt. Bei der Unterzeichnung des Vertrages über eine geplante Union mit Belorussland Anfang Dezember wurde die Welt Zeuge seiner Unkonzentriertheit. Regelrecht unbeherrscht waren die Äußerungen bei seinem Besuch in Peking, bei dem er dem amerikanischen Präsidenten mit den russischen Atomwaffen drohte. Müde und schlaff wirkte er gestern, als er sich mit seiner Abschiedsrede an sein Volk wandte. Von seiner sonst üblichen poltrigen Entschlossenheit keine Spur, vielmehr resigniert, nachdenklich und enttäuscht teilte er der Nation mit, was ihn zum Rücktritt bewogen hat und mit welchen Erwartungen er die Amtsgeschäfte übergibt.

Boris Jelzin: "Nachdem ich gesehen habe, mit welcher Hoffnung und mit welchem Vertrauen die Wähler für eine neue und junge Generation von Politikern gestimmt haben, habe ich gesehen, dass ich die wichtigste Sache meines Lebens erledigt habe. Russland wird nie zurückkehren zur Vergangenheit. Russland wird sich jetzt nur noch vorwärts entwickeln. Und ich darf dabei nicht stören. Bei diesem natürlichen Gang der Geschichte. Und noch ein halbes Jahr an der Macht zu sein, wo das Land ein starken Menschen hat, der würdig ist , der Präsident zu sein, und auf den praktisch jeder Russe seine Hoffnung gerichtet hat. Warum soll ich den stören. Warum soll man da noch ein halbes Jahr warten. Nein. Nicht mit mir."

Jelzin ist sein Gespür für wohlplatzierte Auftritte bis zuletzt nicht abhanden gekommen. Doch wenn auch der Zeitpunkt unerwartet war, der Schritt als solcher war es nicht. Seit Monaten haben politische Beobachter genau dieses Szenario vorausgesehen. Denn Putins Beliebtheit durfte nicht ungenutzt bleiben. Der Präsident, der in seiner Amtszeit ein halbes Dutzend Ministerpräsidenten verschlissen hat, war seit längerer Zeit schon auf der Suche nach einem Nachfolger. Doch niemand konnte die Bedingungen erfüllen, die er an den Kandidaten stellte. Putin ist ein Glücksfall für den zurückgetretenen Präsidenten. Ihn wollte er als Wunschnachfolger und Putin präsentierte sich als ein Kandidat wie er im Buche steht. Mit politischer Durchsetzungskraft, wie er sie vor allem bei der Führung des zweiten Tschetschenienkrieges seit drei Monaten an den Tag legt. Obendrein ist er beim Volk beliebt. Wer könnte etwas gegen einen solchen Nachfolger im Amt einzuwenden haben.

Dass sich die Investitionen in den KGB-Mann gelohnt haben, wurde bereits am Tag der Amtsübergabe klar. Noch gestern löste Putin ein, was man sich von ihm versprach: Er sicherte dem Präsidenten und seiner Familie volle Immunität bis ans Lebensende zu und erfüllte damit umgehend das, was Boris Jelzin so sehr am Herzen lag: Ein Ruhestand frei von Gerichtsverfahren, Untersuchungen, lästigen Fragen und Nachforschungen und die Sicherung des Vermögens seiner Familie, das im Laufe seiner Amtszeit beträchtlich angewachsen sein soll. Wladimir Putin unterzeichnete noch gestern den entsprechenden Erlass, der Jelzin ein für allemal verschont.

Noch im alten Jahr begann mit der gestrigen Ernennung Putins zum amtierenden Präsidenten der Wahlkampf, der eigentlich erst im neuen Jahr starten sollte. Putin versprach, sein Amt nicht für den Wahlkampf zu missbrauchen.

Wladimir Putin: "Die Regierung sollte keinerlei politische Kampagnen führen, ihre Aufgabe besteht einzig und allein darin, das Wirtschaftswachstum und den Wohlstand des Volkes zu sichern."

Dass er das gestern gegebene Versprechen hält, ist mehr als zweifelhaft. Zu offen hatte sich Putin bereits in den Dumawahlkampf eingemischt. Mit seiner Wahlaussage für den neu gegründeten Block "Einheit" heizte er die Stimmung zusätzlich an und wurde erstmals in der Öffentlichkeit dafür kritisiert. Putin verhinderte auch nicht, dass sein Minister für Zivilschutz, Sergej Shoigu, Spitzenkandidat für "Einheit", Arbeitsbesuche im Land mit Wahlkampfauftritten verband. Der Minister selbst wollte Urlaub nehmen für die Zeit des Wahlkampfes, Putin holte ihn zurück, er würde gebraucht um die Versorgung der tschetschenischen Flüchtlinge zu koordinieren. Angesichts dessen wirkt die gestern gegebene Absichtserklärung bestenfalls wie ein frommer Wunsch.

Wladimir Putin ist allerdings wahlkampferfahren genug, um zu wissen, was nun auf ihn zukommt. Schließlich hat er 1996 die Kampagne für Boris Jelzin organisiert. Fähigkeiten, die er jetzt zu nutzen wissen wird. Ob er sein Amt für den Wahlkampf missbraucht oder nicht, ist letztlich nicht entscheidend für den Ausgang der Abstimmung, die voraussichtlich am 26. März stattfindet, wenn der Föderationsrat den Termin billigt.

Der Amtsbonus als agierender Präsident ist so groß, dass sich andere Kandidaten von vornherein geschlagen geben können. Jede Reise, wie die an diesem ersten Tag des Jahres nach Tschetschenien, jeder Auftritt, zum Beispiel seine Neujahrsansprache, alles wird zur Werbung für den Kandidaten, der eben nicht wie alle anderen antritt, sondern mit einen riesigen Vorsprung starten durfte. Anatoli Tschubais, Chef eines der größten Energiekonzerne Russlands brachte es auf den Punkt:

Anatoli Tschubais: "Es gibt keinen Kandidaten außer Putin, für jeden anderen ist es sinnlos anzutreten."

Auch Gennadi Sjuganow sei kein Gegner. Der Kommunistenchef, der 1996 so knapp den Sieg bei der Präsidentschaftswahl verfehlte, wird auch dieses Mal wieder nur auf Platz zwei landen können. Zu karg ist seine Ausstrahlung, zu knapp war der Sieg bei der Dumawahl, bei der die Kommunisten ihre überlegene Mehrheit einbüßten. Gregori Jawlinski von der Reformerpartei Jabloko ist ebenfalls niemand, der ernsthafte Chancen hat. Beim ihm vermissen die Menschen die Taten, die seinen stets kritischen Worten endlich folgen sollten. Jawlinski wird antreten, doch seine Zeit ist noch nicht gekommen, sagte er selbst vor kurzem.

Und da wäre noch Jewgeni Primakow. Er hatte noch am Vorabend der Dumawahlen erklärt, dass er sich zur Kandidatur entschlossen hat. Doch ob der Ex-Premier und Außenminister, der 1999 seinen 70. Geburtstag feierte, dabei bleibt, ist fraglich geworden. Einen Hinweis auf ein Schwanken gab sein Partner und Gründer der Partei Vaterland, der Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow.

Juri Luschkow: "Ich werde mich mit Jewgeni Primakow beraten. Erst dann können wir etwas sagen."

Dass der Nationalist Wladimir Schirinowski ins Rennen geht, ist sicher und je früher das beginnt, desto lieber wäre es ihm:

Wladimir Schirinowski: "Wozu soll man jetzt noch drei Monate warten? Jelzin machte uns ein echtes Geschenk, wir hätten sechs Monate warten müssen, jetzt sind es nur noch drei, aber man könnte die Wahl auch in einem Monat abhalten."

Schirinowkis nationalistische Partei hat gerade so den Sprung über die 5-%-Hürde in die Duma geschafft, ein ernstzunehmender Herausforderer wie noch 1996 ist er nicht mehr. Dafür einer, der sich angeblich für jeden Dienst vom Kreml kaufen lässt. Warum nicht auch dafür, den Schein der Kandidatenvielfalt zu wahren, wo das Rennen ohnehin so gut wie gelaufen ist. Für Wladimir Ryschkow, der als Direktkandidat in das neue Parlament einzieht, war die Entscheidung Jelzins die Demonstration seiner außerordentlichen politischen Begabung.

Wladimir Ryschkow: "Wir sehen wieder einmal, dass Jelzin eine sehr starke Persönlichkeit ist, der das richtige zum passenden Augenblick tut, jetzt wo Putin auf dem Gipfel der Popularität ist, wo er eine breite Unterstützung seiner Politik erfährt. Putin hat glänzend die Parlamentswahlen durchgeführt, er erhielt praktisch die Mehrheit der neuen Duma und die vorgezogene Wahlen vermindern die Chancen seiner Gegner. Deswegen absolvierte der Präsident nicht nur einen sehr wirkungsvollen Auftritt, sondern er traf eine äußerst kluge Entscheidung, denn sie erhöht die Chancen von Putin um ein Vielfaches. Das war einfach ein politischer Schachzug, eines sehr starken und hervorragenden Politikers. Jelzin hat noch einmal bewiesen, dass es keinen vergleichbaren Politiker in Russland gibt."

Boris Jelzin hat seinen Abgang gerade noch rechtzeitig geschafft. Politische Beobachter glauben, er habe zwar den Weg für eine neue Politikergeneration freimachen, vor allem aber kein weiteres Mal die Verantwortung für einen Tschetschenienkrieg übernehmen wollen.

Die enttäuschten Hoffnungen, der verlorene Kaukasusfeldzug von 94 bis 96, der umstrittene Beschuss des Parlamentes 1993, seine angeschlagene Gesundheit, die häufigen peinlichen Auftritte, derer sich seine Landsleute immer öfter schämten, all das hat seine Verdienste in den Hintergrund treten lassen. Doch vielleicht behält sein Ziehkind Putin recht, als er sagte, dass man möglicherweise erst mit einigem zeitlichen Abstand erkennt, wie viel er für sein Land geleistet hat. Er hat Russland den Weg hin zur Demokratie und Marktwirtschaft frei geräumt, er hat den Menschen die Freiheit gebracht, darin besteht sein historisches Verdienst.