Nach der Europawahl
Söder und Weidel fordern Scholz zum Rücktritt auf

CSU-Chef Söder und AfD-Chefin Weidel haben Bundeskanzler Scholz nach der Europawahl zum Rücktritt aufgefordert und eine vorgezogene Bundestagswahl verlangt.

    Bayern, München: Angelika Niebler (l-r), Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Christian Doleschal, CSU-Mitglied des Europäischen Parlaments, Markus Söder, CSU-Vorsitzender, Monika Hohlmeier, CSU-Abgeordnete im Europäischen Parlament, Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei, und Stefan Köhler auf der CSU-Wahlparty in der Parteizentrale der CSU nach den ersten Ergebnissen.
    Wahlparty nach der Europwahl in der CSU-Parteizentrale in München (Peter Kneffel/dpa)
    Söder sagte in München, SPD, Grüne und FDP hätten keine Legitimation mehr. Weidel meinte in Berlin, die Ampel mache Politik gegen die eigene Bevölkerung. Die Menschen hätten es satt. Auch das BSW drängte auf ein Ende der Koalition. Sie sollte lieber heute als morgen beendet werden, sagte Parteigründerin Wagenknecht. Grünen-Chef Nouripour wies Forderungen nach Neuwahlen zurück. Es brauche keine Vertrauensfrage. Auch FDP-Chef Lindner betonte, es gebe keinen Grund, das Vertrauen in Scholz infrage zu stellen.
    CDU/CSU haben die Europawahl in Deutschland vor AfD, SPD und Grünen gewonnen. Es folgen BSW und die FDP. Weitere Abgeordnete entsenden dürfen die Parteien Die Linke, Volt, Freie Wähler, Die PARTEI, die Tierschutzpartei, die ÖDP, die Familien-Partei sowie die Partei des Fortschritts.
    Diese Nachricht wurde am 10.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.