Staatsverschuldung
Gute Schulden, schlechte Schulden

Deutschland hat aktuell mehr als 2,7 Billionen Euro Schulden. Deutschlands Schuldenquote liegt damit bei 63 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Zuletzt erhöhten sich die Schulden aufgrund der Sonderschulden für Infrastruktur und Klimaneutralität sowie der zusätzlichen Ausgaben für die Bundeswehr.

Vielen Deutschen bereitet das Sorgen. Doch Ökonomen sehen das differenzierter. Entscheidend ist nicht nur die Höhe der Schulden, sondern auch, wofür das Geld ausgegeben wird. Die zentrale Frage lautet daher: Wann schaffen Schulden zukünftigen Wohlstand – und wann werden sie zur Belastung?

Staatsschulden sind dann sinnvoll, wenn damit Dinge finanziert werden, von denen die Menschen in Zukunft profitieren. Dazu zählen Infrastrukturprojekte, der Erhalt und Ausbau von Schienennetz und Autobahnen, die Instandhaltung maroder Schulen sowie Investitionen in erneuerbare Energien.

Ausgerechnet in Niedrigzinsphasen keine Schulden aufzunehmen, bewertet die Ökonomin Isabella Weber als verpasste Chance. Denn niedrige Zinsen, wie es sie in der Regierungszeit von Angela Merkel gab, hätten Investitionen in die Infrastruktur mit günstig geliehenem Geld ermöglicht. Stattdessen sei „die Substanz des Landes kaputtgespart“ worden, kritisiert sie.  

Dass es auch anders geht, hat die Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland gezeigt. Im Zuge dessen nahm die Bundesregierung Schulden auf und beauftragte private Unternehmen, Straßen, Brücken und öffentliche Gebäude zu bauen oder zu sanieren. Zwar verloren viele Menschen im Osten zunächst ihre Arbeit und verdienen bis heute im Schnitt 20 Prozent weniger als die Menschen im Westen.

Der Ökonom Marcel Fratzscher ist dennoch überzeugt, dass sich die Investitionen gelohnt haben: „Es gibt Berechnungen, die sagen, ungefähr 1.000 Milliarden Euro sind damals an staatlichen Geldern, an Schulden im Prinzip, nach Ostdeutschland geflossen für Infrastruktur, für öffentliche Einrichtungen. Davon ist ein Vielfaches an Wirtschaftsleistung entstanden.“

Aktuell leiht sich die Bundesregierung Geld, um Deutschland „verteidigungsfähig” zu machen und die Bundeswehr aufzurüsten. Solche Investitionen in Sicherheit können einen ökonomischen Mehrwert bringen. Das setzt allerdings voraus, dass die deutsche Rüstungsindustrie gefördert wird und hierzulande neue Technologien vorangetrieben werden.

Die Ökonomin Isabella Weber ist jedoch skeptisch. Sie bezeichnet die Aufrüstungsbestrebungen als „eine Art von staatlichem Konsum”, der eben nicht zu einer unmittelbaren Verbesserung der Produktionsfähigkeit, der Wirtschaft und der Infrastruktur führe. 

Zu hohe Schulden können zu einem Staatsbankrott führen. Das kam in der Wirtschaftsgeschichte immer mal wieder vor. Knapp dem Staatsbankrott entkommen ist Griechenland, das 2010 in eine Finanzkrise stürzte. Zur Krise trugen neben schwachen Steuereinnahmen und strukturellen Problemen der Wirtschaft auch eine hohe Staatsverschuldung bei. So finanzierte das Land unter anderem Staatsangestellte sowie Sozial- und Verteidigungsausgaben durch Schulden.

Die EU schnürte Rettungspakete und verpflichtete Griechenland zum Sparen. Nach der Euro-Schuldenkrise hat die EU strengere Regeln eingeführt, um solche Szenarien künftig zu verhindern.

Dass Deutschland sich in eine ähnliche Rolle manövrieren könnte, ist unwahrscheinlich. Deutschland gilt als „Top-Schuldner“, sagt der Ökonom Lars Feld. In anderen Worten: Deutschland genießt hohes Vertrauen in der globalen Finanzwelt. Niemand erwartet von Deutschland, dass das Land in absehbarer Zeit zahlungsunfähig wird.

Allerdings bringen Schulden ein anderes Problem mit sich: Die Zinsen, die für die Schulden fällig werden, steigen enorm. Lagen sie im Jahr 2021 bei vier Milliarden Euro, liegen sie ab 2027 bei schätzungsweise knapp 80 Milliarden Euro. Das Problem verschärft sich, wenn die Wirtschaft in Deutschland nicht wieder stärker wächst.

Denn wenn die Kosten für die Zinsen schneller wachsen als die Wirtschaft, muss ein immer größerer Teil des vorhandenen Geldes für Zinsen verwendet werden. Das würde den politischen Handlungsspielraum einschränken und könnte von Seiten der globalen Finanzmärkte doch noch zu einem Vertrauensverlust führen.  

Staatsschulden sind also nicht per se gut oder schlecht, sondern ein Werkzeug zur Finanzierung politischer Vorhaben. Ob neue Schulden zum Problem werden, hängt weniger von ihrer absoluten Höhe ab als davon, ob die finanzierten Ausgaben langfristig Wachstum, Produktivität und Steuereinnahmen stärken. Gute Schulden können künftigen Wohlstand schaffen. Schlechte Schulden erschweren ihn.