China
Eine der letzten verbliebenen Oppositionsparteien: Sozialdemokraten in Hongkong kündigen Auflösung an

Als eine der letzten verbliebenen Oppositionsparteien in Hongkong hat die Liga der Sozialdemokraten ihre Auflösung angekündigt.

    Überwachungskameras vor der Skyline in Hongkong
    Überwachungskameras vor der Skyline in Hongkong (imago-images / NurPhoto / Vernon Yuen)
    Parteichefin Chan Po Ying sagte, sie glaube nicht, dass es in der chinesischen Sonderverwaltungsregion in naher Zukunft ein demokratisches System geben werde. Nötig geworden sei der Schritt angesichts des immensen politischen Drucks. Zu den Details äußerte sich Chan nicht. Die Partei hatte in den vergangenen fünf Jahren die Verhaftung vieler Mitglieder erlebt. Hintergrund war der Erlass des sogenannten nationalen Sicherheitsgesetzes. Damit geht die Zentralregierung in Peking unter Vorwürfen wie Separatismus, Aufruhr, Terrorismus oder Kollaboration mit dem Ausland gegen Kritiker vor.
    Noch bis vor wenigen Jahren galt die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong als Bastion der Meinungsfreiheit.
    Diese Nachricht wurde am 30.06.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.