Litauen
Sozialdemokraten koalieren mit Mitte-Links-Partei und Populisten

In Litauen steht zwei Wochen nach der Parlamentswahl ein neues Regierungsbündnis fest.

    Vilnius: Der Vorsitzende der Partei Nemuno Ausra (Nemunas Morgenröte), Remigijus Zemaitaitis, kommt zu einer Pressekonferenz nach der ersten Runde der litauischen Parlamentswahlen.
    Der Vorsitzende der Partei Nemuno Ausra (Nemunas Morgenröte), Remigijus Zemaitaitis (Mindaugas Kulbis / AP / dpa / Mindaugas Kulbis)
    Nach ihrem Wahlsieg werden die Sozialdemokraten eine Dreierkoalition mit der mitte-links-gerichteten "Demokratischen Union für Litauen" und der populistischen Partei "Morgenröte von Nemunas" eingehen. Die drei Parteien unterzeichneten in Vilnius eine Koalitionsvereinbarung. Sie kommen gemeinsam auf 86 von 141 Sitzen im Parlament.
    Die Regierungsbeteiligung der "Morgenröte von Nemunas" entgegen anderslautenden Ankündigungen der Sozialdemokraten vor der Wahl sorgte in Litauen und auch international für Kritik. Morgenröte-Parteichef Zemaitaitis war in der Vergangenheit mehrfach durch antisemitische Äußerungen aufgefallen und verlor deshalb im Frühjahr sein Mandat als Parlaments-Abgeordneter.
    Diese Nachricht wurde am 11.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.