SozialdemokratieDie Suche nach dem S

Schon im Februar plädierte Sigmar Gabriel für ein "Sozialpaket", das allen im Land zugutekommt. An diesem Wochenende kocht das Thema wieder hoch: Angesichts schlechter Umfragewerte positionieren der Parteichef und sein Vize die SPD deutlich in Richtung S wie sozial. Darüber wird auch in den sozialen Netzwerken lebhaft diskutiert.

09.04.2016

Sie sehen das Logo der SPD, davor unscharf eine Person, die vorbeigeht.
Die SPD bemüht sich, das S wiederzufinden. (picture-alliance / dpa / Fredrik Von Erichsen)
Sigmar Gabriel ergriff auf dem Landesparteitag der Sozialdemokraten in Niedersachsen das Wort. "Wir müssen unseren Anspruch erneuern, Schutzmacht der kleinen Leute zu sein - das muss unsere Antwort auf das Erstarken des Rechtspopulismus sein". Der Topos des "kleinen Mannes", der gegen die "Großen da oben" keine Chance hat - und einen Beschützer braucht: Die Bildsprache richtet sich deutlich an die Wähler, die sich von der "etablierten" Politik im Stich gelassen fühlen. Und darum Parteien wie die AfD wählen.
Gabriel erneuerte auch seine Forderung nach einem Sozialpakt, "der endlich den Menschen hilft und nicht nur anonymen Kapitalanlegern". Damit war auch der Bogen zu den Panama-Papieren geschlagen: Eine Billion Euro gehe Europa jährlich durch Steuerbetrug verloren, so der Kanzler. Und mit dieser Summe ließe sich der Sozialpakt finanzieren. Auch Generalsekretärin Katarina Barley hatte gestern in einem Zeitungsinterview gefordert, die SPD müsse ihr Profil als Partei der sozialen Gerechtigkeit schärfen.
Ähnlich klang Parteivize Ralf Stegner. Er wiederholte im DLF nicht nur das Wort "Störenfried" mit Blick auf den Koalitionspartner CSU und insbesondere deren Parteivorsitzenden Seehofer. Er stellte auch die Frage, wie man die Menschen erreichen könne, die sich abgewandt hätten. Und gab selbst eine Antwort: Man müsse mehr klingeln gehen an den Haustüren, hingehen zu den Menschen - und aktiver sein in den sozialen Netzwerken.
Über das Interview von Ralf Stegner wurde auf der Facebook-Seite des DLF lebhaft diskutiert. Es gibt viel Schelte für die Parteispitze. Es gibt eine lange Liste von Klagen, die oft bis in die Ära Schröder (Hartz IV) zurückreichen. Ein User kommentiert, die Partei finde keine Themen, hinter denen sich Wähler versammeln könnten. Ein anderer schreibt, die SPD müsse sich wieder an das S im Namen erinnern und auf Distanz zur Wirtschaft gehen. Diese gefühlte Nähe zur Wirtschaft: auch das ein Gedanke, der gleich mehreren Usern negativ an der SPD auffällt.
"ECHTE SOZIALPOLITIK" solle die Partei machen, schreibt ein User - in Großbuchstaben. Und ein anderer fasst den Tenor vieler Kommentare zusammen: "Wer sozialdemokratisch denkt und lebt, wählt halt keine neoliberale Partei wie Ihre, Herr Stegner."
(jcs/rei)