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Bürgergeld
Spahn (CDU): Es braucht Respekt gegenüber der Leistung von Erwerbstätigen

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Spahn, hat angesichts der geplanten Erhöhung des Bürgergeldes mehr Respekt gegenüber der Leistung von Erwerbstätigen verlangt.

    Jens Spahn (CDU), Bundestagsabgeordneter, spricht bei der Sitzung des Bundestags.
    Jens Spahn im Bundestag (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    Spahn sagte im Deutschlandfunk, es sei ein einfaches Prinzip: Wer arbeiten könne, solle arbeiten. Angesichts zwei Millionen offener Stellen in Deutschland seien härtere Konsequenzen für diejenigen gefragt, die Arbeitsangebote ablehnten. Der CDU-Politiker verwies darauf, dass sich seine Kritik nicht auf jene Menschen beziehe, die aufgrund von Krankheiten nicht erwerbsfähig seien. Gestern hatte Spahn bereits von einem falschen Signal gesprochen, wenn das Bürgergeld stärker steige als die Löhne von vielen Millionen Beschäftigten.
    Die Bundesregierung plant, das Bürgergeld im nächsten Jahr um rund zwölf Prozent zu erhöhen. Derzeit beziehen 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld. Die Leistung ersetzt seit diesem Jahr Hartz Vier. Sozialverbände kritisierten, die Erhöhung komme zu spät und sei zu niedrig.
    Diese Nachricht wurde am 31.08.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.