Mittwoch, 25. Mai 2022

Spanien
Linke übernehmen Regierung in Madrid und Barcelona

Zwei aus der Protestbewegung Indignados (Die Empörten) hervorgegangene Kandidatinnen stehen nun an der Spitze der beiden größten Städte Spaniens. Mit absoluter Mehrheit wurde die 71-jährige Ex-Richterin Manuela Carmena zur neuen Bürgermeisterin von Madrid gewählt. In Barcelona wurde die 41-jährige Aktivistin Ada Colau die erste Frau an der Spitze des Rathauses.

13.06.2015

Manuela Carmena spricht nach der Kommunalwahl mit Journalisten.
Manuela Carmena könnte neue Bürgermeisterin von Madrid werden (picture alliance/EPA/Juan Carlos Hidalgo)
Madrid hat erstmals seit 24 Jahren ein Stadtoberhaupt aus dem Lager der Linken. Die parteilose Juristin Carmena wurde vom Stadtrat zur neuen Bürgermeisterin der spanischen Hauptstadt gewählt. Sie erhielt die Stimmen des Bündnisses Ahora Madrid (Jetzt Madrid), dem die Linkspartei Podemos (Wir können) angehört, und der Sozialisten (PSOE). "Vielen Dank. Jetzt sind wir alle Bürgermeister", schrieb Carmena auf Twitter unmittelbar nach ihrer Amtseinführung.
Madrid war seit 1991 von der konservativen Volkspartei (PP) regiert worden. Die Partei des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hatte bei den Kommunalwahlen am 24. Mai vor allem wegen der Sparpolitik drastische Stimmeinbußen erlitten und damit an Macht verloren.
Nur noch in zwei der zehn größten Städte stellt die PP den Bürgermeister
Auch in der katalanischen Hauptstadt Barcelona feierte die linke Protestbewegung bei der Kommunalwahl große Erfolge. Ada Colau, die sich im Wahlkampf besonders gegen Zwangsräumungen engagiert hatte, übernahm ebenfalls am Samstag für das Bündnis Barcelona En Comú das Amt der Bürgermeisterin.
Colaus Plattform hatte bei der Wahl mit elf Mandaten einen Sitz mehr als die bisher regierende nationalkonservative CiU errungen. Am Samstag konnte sie sich mit 21 zu 10 Stimmen gegen den bisherigen Amtsinhaber Xavier Trias durchsetzen. Wie in Madrid hatten die Konservativen auch in Spaniens zweitgrößter Stadt Barcelona vergeblich versucht, ein Bündnis gegen die Aktivistin zu schmieden.
Am Samstag traten im ganzen Land mehr als 8100 Stadt- und Gemeinderäte zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen und wählten ihre Bürgermeister. Die PP, die bisher in 35 der 52 Provinzhauptstädten regiert hatte, musste in etwa der Hälfte der Metropolen die Macht abgeben. Dazu gehörten - neben Madrid - Städte wie Valencia, Sevilla, Saragossa, Cádiz und Palma de Mallorca. Von den zehn größten Städten Spaniens stellt die PP nur noch in zwei die Bürgermeister. Dies sind Málaga im Süden und Murcia im Südosten des Landes.