Schwarz-Rot
SPD-Chefin Bas sieht Koalition mit Union durch gescheitertete Richterinnen-Wahl weiterhin belastet

SPD-Chefin Bas sieht die Koalition durch die gescheiterte Wahl der Juristin Brosius-Gersdorf ans Bundesverfassungsgericht weiterhin belastet.

    Bärbel Bas sitzt an ihrem Schreibtisch im Büro und spricht gestikulierend. Sie trägt einen grauen Rollkragenpullover und ein rotes Sakko.
    Bärbel Bas (SPD), Bundesarbeitsministerin. (Archivbild) (picture alliance / photothek / Thomas Trutschel)
    Das Vertrauen zur Union und deren Fraktionschef Spahn sei angeschlagen, sagte Bas im ARD-Fernsehen. Man könne nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen. Darüber werde noch gesprochen werden müssen. Bas fügte hinzu, so wie mit Frauen in diesem Land zum Teil umgegangen werde, wie sie angegriffen würden, sei das ein massives Demokratieproblem. Die Angriffe erfolgten von Netzwerken und im Fall Brosius-Gersdorf von rechten Netzwerken.
    Spahn hatte die Zustimmung der Union zur Wahl der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf zugesichert, konnte dies am Wahltag aber nicht einhalten. Mehrere Abgeordnete hatten sich geweigert, die Rechtsprofessorin zu wählen. In der Diskussion um sie spielte unter anderem deren liberalere Haltung zu Abtreibungen eine Rolle. Zudem ging es um Vorwürfe des Plagiats und "Ghostwritings", gegen die sich Brosius-Gersdorf zur Wehr setzt.
    Diese Nachricht wurde am 11.08.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.