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Diskussion um Industriestrompreis
SPD-Fraktion erhöht Druck auf Scholz

Die SPD-Fraktion hat in der Diskussion um einen Industriestrompreis den Druck auf Bundeskanzler Scholz erhöht.

    Matthias Miersch (SPD) im Plenarsaal im Deutschen Bundestag
    Matthias Miersch (SPD) (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Fraktionsvize Miersch sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung, es sei lange genug beraten worden. Die Bedenken von Scholz würden ernst genommen. Aber auch die SPD-Fraktion wolle keinen Industriestrompreis für die Ewigkeit, sondern für einige Jahre.
    Über einen verbilligten Strompreis für energieintensive Industriezweige wird seit Monaten debattiert. Innerhalb der Regierungskoalition ist das Instrument umstritten: Während Bundeswirtschaftsminister Habeck von den Grünen mit einem subventionierten Industriestrompreis energieintensive Firmen entlasten und deren Abwanderung verhindern will, zeigt sich Kanzler Scholz skeptisch. Teile der SPD sind dafür, die FDP steht dem Vorhaben ablehnend gegenüber.
    Diese Nachricht wurde am 15.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.