Bürgergeld
SPD-Fraktion skeptisch wegen 1.000-Euro-Job-Prämie für Langzeitarbeitslose

In der SPD wächst die Kritik an der von der Bundesregierung geplanten Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose.

    Eine Frau auf dem Weg zur Agentur für Arbeit.
    Es soll eine Anschubfinanzierung von 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose geben - das sorgt für Kritik (Archivbild) (picture alliance / Fotostand / Gelhot)
    Fraktionschef Mützenich sagte der "Rheinischen Post", unter den Abgeordneten gebe es Zweifel, ob eine Prämie von 1.000 Euro Menschen zur Aufnahme einer Tätigkeit bewegen könne. Auf den ersten Blick widerspreche die Maßnahme zudem dem gesunden Gerechtigkeitsempfinden vieler Bürger. Der neue SPD-Generalsekretär Miersch sagte im Deutschlandfunk, er würde den Schwerpunkt eher darauf setzen, Langzeitarbeitslose schnell in ordentliche Arbeitsverhältnisse zu bekommen. Das Kabinett hatte die Anschubfinanzierung in der vergangenen Woche im Rahmen von Änderungen beim Bürgergeld beschlossen.
    Bundeswirtschaftsminister Habeck von den Grünen erklärte, von der Maßnahme würden nicht nur Menschen profitieren, die in Arbeit gingen, sondern auch die Sozialsysteme und die Volkswirtschaft. Er kritisierte zudem, dass innerhalb der Koalition immer dann von gemeinsam gefassten Beschlüssen abgerückt werde, wenn es eine kritische Nachfrage gebe.
    Diese Nachricht wurde am 09.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.