Aufrüstung
SPD-Fraktionschef Mützenich wirbt für Kultur des Friedens als Aufgabe der Politik

SPD-Bundestags-Fraktionschef Mützenich hat vor dem Risiko einer militärischen Eskalation gewarnt.

    SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich
    SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich sieht die Stationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland kritisch. (IMAGO / Fotostand )
    Verteidigung, Abschreckung und Stärke mögen zwar kurzfristig Sicherheit bringen, sagte er der Neuen Westfälischen. Kluge, unermüdliche Diplomatie und die Abwägung möglicher Konsequenzen für das eigene Tun aber seien Grundvoraussetzung für den Frieden.
    Mützenich hob dabei die Bedeutung der gerade zu Ende gegangenen Olympischen Spielen für die Überwindung von Konflikten hervor. Deren "Kultur des Friedens" biete Chancen zur Überwindung "tief verankerter Verhaltensmuster wie Chauvinismus und Rassismus". Kriege seien nicht allein das Resultat politischer und ökonomischer Interessen.

    SPD-Präsidium für Stationierung weitreichender Waffen

    Die SPD-Parteispitze sprach sich unterdessen laut dpa in einem Präsidiumsbeschluss für die Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland aus. Am Rande des Nato-Gipfels im Juli hatten das Weiße Haus und die Bundesregierung bekanntgegeben, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland hineinreichen.
    Diese Nachricht wurde am 13.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.