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Bundeshaushalt 2025
SPD-Fraktionsvize Hubertz: Brücken bauen bei Haushaltsplanung

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertz hat sich zuversichtlich zu den anstehenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2025 geäußert. Sie sagte im Deutschlandfunk, die Koalition habe schon einiges hinbekommen und werde es auch dieses Mal schaffen. Am Ende des Tages werde man Brücken bauen müssen.

    Verena Hubertz, in einem roten Sakko, spricht am Rednerpult des Deutschen Bundestags.
    Verena Hubertz (SPD) in der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestags (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Hubertz ergänzte, die Situation sei herausfordernd. Nötig seien deshalb kreative Lösungen. Nur mit dem Rotstift könne man Deutschland nicht zukunftsfest machen. Sie verwies darauf, dass der Bundestag erst Ende November über den Haushalt 2025 abstimmen soll. Die Koalition nehme sich daher die Zeit, die Etatplanung konzentriert miteinander anzugehen.
    Das gesamte Interview mit Verena Hubertz zum Lesen finden Sie hier.

    Lob für Entwicklungsministerin Schulze

    Mehrere Bundesministerien haben die Haushaltsvorgaben von Finanzminister Linder für das kommende Jahr überschritten. Verteidigungsminister Pistorius verlangt 6,5 Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr. Das Entwicklungsministerium und das Auswärtige Amt liegen Berichten zufolge rund zwei Milliarden Euro über der Summe, die Lindner veranschlagt hat.
    Ein Bündnis von 13 Hilfsorganisationen wie One und Oxfam nannte die Forderungen von Entwicklungsministerin Schulze (SPD) "ein wichtiges Signal für die Prioritätensetzung in diesem Bereich". Es unterstreiche das Bekenntnis zur globalen Verantwortung und den Willen, Partnerländer verlässlich zu unterstützen. Deutschland müsse seiner internationalen Verpflichtung nachkommen, 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung in die internationale Zusammenarbeit zu investieren.
    Diese Nachricht wurde am 03.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.