Corona-Pandemie
SPD-Generalsekretär Klüssendorf schließt Untersuchungsausschuss in Maskenaffäre um Spahn (CDU) nicht aus

SPD-Generalsekretär Klüssendorf schließt nach eigenen Worten die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in der Maskenaffäre um Unionsfraktionschef Spahn nicht aus.

    Tim Klüssendorf (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz  und gestikuliert.
    SPD-Generalsekretär Klüssendorf (Christophe Gateau/dpa)
    Das sagte er dem Magazin Focus. Für ihn sei die Aufklärung noch überhaupt nicht abgeschlossen. Union und SPD seien Partner in der Bundesregierung. In einer solch wichtigen Frage aber müsse Aufklärung zwingend über den Interessen des Koalitionsvertrages stehen. Es gehe um viel Steuergeld, und damit auch um viel Vertrauen in die deutschen Institutionen, so Klüssendorf. Grüne und Linke fordern einen Untersuchungsausschuss. Gegen die Regierung könnten sie ihn aber nur mit der AfD durchsetzen. Eine solche Kooperation lehnen beide Parteien ab.
    Dem damaligen Bundesgesundheitsminister Spahn wird vorgeworfen, Milliardensummen verschwendet zu haben. Laut einem Sondergutachten, das sein Nachfolger Lauterbach, SPD, beauftragt hatte, soll Spahn damals gegen den Rat seiner Fachleute gehandelt haben. Der CDU-Politiker selbst bestreitet die Vorwürfe.
    Diese Nachricht wurde am 09.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.