Koalitionsvertrag mit Union
SPD gibt heute Ergebnis des Mitgliedervotums bekannt

Die SPD gibt heute das Ergebnis des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit der Union bekannt.

    SPD-Logo auf einem Gebäude in Köln (Symbolbild).
    Das Ergebnis des Mitgliedervotums wird heute bekanntgegeben. (imago / Beautiful Sports / Buriakov)
    Die Befragung endete um Mitternacht. Rund 358.000 Parteimitglieder waren aufgerufen, online ihre Stimme abzugeben. Sollte die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag wie erwartet zustimmen, steht einer Regierungsbildung nichts mehr entgegen. CDU und CSU haben die Vereinbarung bereits gebilligt und die Ministerinnen und Minister benannt, die sie in das Kabinett des künftigen Bundeskanzlers Merz entsenden wollen. Die SPD will spätestens am kommenden Montag die Namen ihrer Kabinettsmitglieder bekanntgeben. Am Dienstag soll die neue Regierung dann vereidigt werden.
    Diese Nachricht wurde am 30.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.