Freitag, 23. Februar 2024

Archiv

SPD-Kanzlerkandidat
Die Zeichen stehen wieder auf Gabriel

Die SPD macht es spannend. Während in den vergangenen Wochen eine Kanzlerkandidatur von Martin Schulz im Gespräch war, steht nun doch wieder Sigmar Gabriel im Fokus. Ende Januar befasst sich der Vorstand mit der Personalentscheidung.

Von Marcus Pindur | 30.12.2016
    Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Sie lächeln, Schulz legt seine Hand auf Gabriels Arm.
    Martin Schulz und Sigmar Gabriel verbindet eine lange Freundschaft. (Gregor Fischer, dpa picture-alliance)
    Die Entscheidung rückt näher, und eine Vorentscheidung ist offenbar gefallen. Wie der "Spiegel" berichtet, rechnet der Noch-Präsident des EU-Parlamentes, Martin Schulz nicht mehr damit, für die SPD-Kanzlerkandidatur anzutreten. Dies soll er bereits vor Weihnachten in einem Kreis von Parteifreunden geäußert haben.
    In den vergangenen Wochen war eine Kandidatur von Schulz immer wieder im Gespräch gewesen. Dass der Europapolitiker die entsprechenden Ambitionen hat, gilt als offenes Geheimnis.
    Allerdings verbindet ihn auch eine lange Freundschaft mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der als Parteichef das erste Zugriffsrecht hätte. Würde Schulz antreten, käme es zu einem Mitgliederentscheid, deren Ausgang offen wäre. Denn der Europapolitiker soll an der SPD-Basis einige Sympathien genießen.
    Viele SPD-Stimmen für Kanzlerkandidatur Gabriels
    In den vergangenen Tagen waren allerdings unter SPD-Mandatsträgern Rufe nach einer Kanzlerkandidatur von Parteichef Gabriel lauter geworden. Nach den Länder-Regierungschefs von Berlin und Schleswig-Holstein, Michael Müller und Torsten Albig, sprach sich auch der im Seeheimer Kreis zusammengeschlossene rechte SPD-Flügel für Gabriel aus. Dessen Vorsitzender Johannes Kahrs erklärte, die SPD brauche als Kanzlerkandidaten eine Kämpfernatur wie Gabriel, der die Unterschiede zwischen SPD und Union klar herausarbeite.
    Der Berliner Tagesspiegel berichtet, dass die SPD-Führung bei einem vertraulichen Treffen am 10. Januar in Nordrhein-Westfalen die Kandidatenfrage besprechen wolle. Bei einer Klausur am 29. Januar soll sich der SPD-Vorstand dann mit der Personalentscheidung befassen. Sigmar Gabriel hat sich bisher noch nicht dazu geäußert.
    Trotz der Tatsache, dass die SPD viele ihrer Kernforderungen – wie z. B. Mindestlohn, Rente mit 63 und Frauenquote – in der Großen Koalition durchsetzen konnte, schwächeln die Sozialdemokraten in den Umfragen.
    SPD schwächelt in Umfragen
    Eine aktuelle Forsa-Umfrage sieht die SPD derzeit nur noch bei 20 Prozent. Eine vergangene Woche veröffentlichte Umfrage ergab zudem, dass Angela Merkel bei der Kanzlerpräferenz an Zustimmung gewonnen hat, und in der Beliebtheit weit vor Sigmar Gabriel liegt.