Samstag, 24. Februar 2024

Klimaschutz
SPD lehnt Verschiebung der Heizungstausch-Regelungen ab

Die SPD hat Forderungen nach einer Verschiebung der umstrittenen neuen Regeln zum Heizungstausch zurückgewiesen.

17.05.2023
    Der blaue Heizkessel steht in einem düsteren Kellerraum.
    Muss auf Sicht ausgetauscht werden: Ein älterer Heizkessel. (picture alliance / dpa / Arno Burgi)
    Ihr Co-Vorsitzender Klingbeil sagte dem Sender "Welt-TV", das Gesetz werde Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten. Wenn man das Ziel des Klimaschutzes und der Klimaneutralität wieder jahrelang hintenanstelle, dann tue man nichts Gutes für die Erde, das Klima und die künftigen Generationen. Er könne sich aber Änderungen vorstellen, etwa längere Übergangsfristen.
    Zuletzt hatten sich die Rufe nach einer Verschiebung des Gesetzes gemehrt. Dies forderten unter anderem der Koalitionspartner FDP, der Verband kommunaler Unternehmen sowie die Deutsche Industrie- und Handelskammer.
    Laut dem Gesetzentwurf sollen neueingebaute Heizungen zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Eine sofortige Austauschpflicht gibt es nicht. Defekte Heizungen können repariert werden und bis zu 30 Jahre laufen. Für nicht mehr reparierbare Heizungen sind bei der Austauschpflicht diverse Ausnahmen und staatliche Unterstützung vorgesehen.
    Diese Nachricht wurde am 13.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.