Online-Abstimmung
SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag mit Union zu

Die Mitglieder der SPD haben den Koalitionsvertrag mit der Union gebilligt.

    Die bronzene Hand der Willy-Brandt-Statue ist im Atrium in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus vor dem Parteilogo zu sehen.
    Das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD wird heute bekanntgegeben. (Kay Nietfeld/dpa)
    Wie mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Parteikreise melden, votierten mehr als 84 Prozent der Teilnehmer einer Online-Befragung dafür. Rund 358.000 Parteimitglieder waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Befragung endete um Mittternacht. Mit der Zustimmung der SPD-Basis zu dem Vertrag ist die gemeinsame Regierung mit den Unionsparteien beschlossene Sache.
    CDU und CSU hatten die Vereinbarung bereits zuvor gebilligt und die Ministerinnen und Minister benannt, die sie in das Kabinett des künftigen Bundeskanzlers Merz entsenden wollen. Die SPD will spätestens am kommenden Montag die Namen ihrer Kabinettsmitglieder bekanntgeben. Dann soll auch der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden. Für Dienstag ist die Wahl des Bundeskanzlers geplant.
    Diese Nachricht wurde am 30.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.