Online-Abstimmung
SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag mit Union zu

Nach CDU und CSU hat auch die SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag gebilligt.

    Die bronzene Hand der Willy-Brandt-Statue ist im Atrium in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus vor dem Parteilogo zu sehen.
    Das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD wird heute bekanntgegeben. (Kay Nietfeld/dpa)
    Wie die Partei in Berlin mitteilte, stimmten in einer Online-Befragung unter den rund 358.000 SPD-Mitgliedern fast 85 Prozent für die Vereinbarung. Die Wahlbeteiligung lag bei 56 Prozent. Die Befragung war um Mitternacht zu Ende gegangen. Der SPD-Vorstand bedankte sich bei der Basis für das - Zitat - "Vertrauen gerade in Zeiten großer Unsicherheit". Man wolle sich nun für stabile Verhältnisse und ein sozial gerechtes Land einsetzen. Die SPD will spätestens am kommenden Montag die Namen ihrer Kabinettsmitglieder bekanntgeben. Nach Angaben von Generalsekretär Miersch soll der Bundesvorsitzende Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler werden. CDU und CSU hatten den Koalitionsvertrag bereits gebilligt und ihre Kabinettsmitglieder benannt.
    Der designierte Bundeskanzler Merz zeigte sich erfreut über das positive SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag. Dies sei die richtige Entscheidung für unser Land, schrieb Merz auf der Plattform X. Die breite Zustimmung zeige, dass die politische Mitte handlungsfähig sei und Verantwortung übernehme. Ähnlich äußerte sich CSU-Chef Söder. Es sei höchste Zeit für einen echten Richtungswechsel in Deutschland, schrieb Söder ebenfalls auf X.
    Diese Nachricht wurde am 30.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.