
Damit ist der Weg frei für eine neue Bundesregierung unter einem Kanzler Merz.
Wie die SPD in Berlin mitteilte, stimmten in einer Online-Befragung unter den rund 358.000 Mitgliedern der Partei fast 85 Prozent für den Koalitionsvertrag. Die Wahlbeteiligung lag bei 56 Prozent.
Wie die SPD in Berlin mitteilte, stimmten in einer Online-Befragung unter den rund 358.000 Mitgliedern der Partei fast 85 Prozent für den Koalitionsvertrag. Die Wahlbeteiligung lag bei 56 Prozent.
SPD-Generalsekretär Miersch sprach von einer "großen Rückendeckung für den Eintritt in die Bundesregierung". Niedersachsens Ministerpräsident Weil erklärte, er erkenne im Ergebnis keine begeisterte Zustimmung seiner Partei, aber das Bewusstsein für Verantwortung. Der voraussichtliche Kanzler Merz schrieb auf der Plattform X, die SPD-Mitglieder hätten die richtige Entscheidung für das Land getroffen. Ähnlich äußerte sich CSU-Chef Söder.
Die SPD will spätestens am kommenden Montag die Namen ihrer Kabinettsmitglieder bekanntgeben. Nach Angaben von Generalsekretär Miersch soll der Bundesvorsitzende Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler werden. CDU und CSU hatten den Koalitionsvertrag bereits gebilligt und ihre Kabinettsmitglieder benannt.
Diese Nachricht wurde am 30.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.