Bundestagswahl
SPD-Spitze will Debatte über Kanzlerkandidatur von Scholz beenden - Parlamentarier drängen auf zügige Nominierung

Die SPD-Spitze will die Debatte über eine erneute Kandidatur von Kanzler Scholz zügig beenden. Der Co-Vorsitzende Klingbeil erklärte im ARD-Fernsehen, man wolle in den nächsten Tagen den Fahrplan für den Wahlkampf und die Nominierung von Scholz festlegen. Inzwischen dringen auch mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete auf einen schnellen Beschluss der Parteispitze.

    Scholz steht vor der grauen Wand des Parlaments und blickt ernst zur Seite.
    Wird Olaf Scholz der Kanzlerkandidat der SPD? (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
    "Es geht schon um Klarheit in der Sache, es geht um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen", erläuterte Klingbeil und bekräftigte: "Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen". Das hätten alle, die in der Spitze Verantwortung tragen, deutlich gesagt.
    Der Co-Vorsitzende räumte ein, dass es in der Partei ein Grummeln über Scholz gebe. Er glaube aber nicht, dass man diese Diskussion mit einem Vorstandsbeschluss in den letzten Tagen hätte tottreten können. Entscheidend sei, dass sich die Verantwortlichen klar geäußert hätten, betonte Klingbeil in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Jetzt gehe es noch darum, die Strategie auszutüfteln. Für den 30. November plant die SPD in Berlin eine "Wahlsiegkonferenz", auf der der Kanzlerkandidat seinen ersten großen Auftritt haben soll.

    SPD-Bundestagsabgeordnete verlangen schnellen Beschluss - Pistorius stellt sich erneut hinter Scholz

    Inzwischen dringen auch mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete auf einen schnellen Beschluss der Parteispitze für die Kandidatur von Scholz. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Westphal, sagte dem Magazin "Stern", die SPD-Führung sollte hier noch in diesem Jahr per Beschluss Klarheit schaffen. Er rate seiner Partei zur Geschlossenheit und zu einem klaren Fokus auf einen Wahlkampf mit Scholz als Spitzenkandidaten. Ähnlich äußerten sich die SPD-Parlamentarier Rimkus, Mann und Schäfer.
    Zuvor hatte es aus der SPD-Fraktion aber auch Forderungen nach einer Kandidatur von Verteidigungsminister Pistorius als Spitzenkandidat gegeben. Sie kamen vom rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Weingarten und seinem mecklenburg-vorpommerschen Kollegen Arlt. Pistorius stellte sich nochmals hinter Scholz. "Wir haben einen wirklich herausragenden Kanzler, der in einer der schwierigsten Zeiten der Republik in einer schwierigen Dreierkonstellation das Ruder in der Hand hatte", so der Verteidigungsminister in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Scholz habe entschieden, dass er weitermachen wolle, die Partei werde darüber spätestens auf dem Parteitag am 11. Januar entscheiden. Er gehe "nach wie vor fest davon aus, dass Olaf Scholz nominiert werden wird".
    Der Vorsitzende der Jusos, Türmer, sagte im Deutschlandfunk, es gebe bei den Sozialdemokraten keine wie auch immer geartete Selbstkrönung. Die Entscheidung für einen Kanzlerkandidaten obliege der Partei und ihren Gremien. Er habe großes Vertrauen in die SPD-Spitze, dass derjenige vorgeschlagen werde, der am besten zu den Inhalten der Partei passe.

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    Diese Nachricht wurde am 18.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.