Samstag, 28. Mai 2022

SPD-Parteitag
Klingbeil und Esken bilden neue Doppelspitze

Saskia Esken und Lars Klingbeil sind die neuen Vorsitzenden der SPD. Eskens bisheriger Ko-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans hatte nicht erneut kandidiert. Neuer Generalsekretär ist der bisherige Parteivize und ehemalige Juso-Chef Kevin Kühnert.

11.12.2021

Lars Klingbeil, neugewählter SPD-Parteivorsitzender, und Saskia Esken, neugewählte SPD-Parteivorsitzende, winken mit Blumen beim Bundesparteitag ihrer Partei.
Lars Klingbeil und Saskia Esken (Kay Nietfeld/dpa)
Saskia Esken und Lars Klingbeil sind die neuen Vorsitzenden der SPD. Esken, die schon seit zwei Jahren Parteichefin ist, erhielt auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten 76,7 Prozent der Stimmen. Der bisherige Generalsekretär Klingbeil erhielt 86,3 Prozent. Eskens bisheriger Ko-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans hatte nicht erneut kandidiert.
Esken hatte sich in ihrer Bewerbungsrede zuversichtlich gezeigt: SPD und Ampelregierung könnten durchgreifende Veränderungen in Deutschland auf den Weg bringen. "Wir werden dieses Land verändern, wir werden es stärken und wir werden es gerechter machen", sagte Esken vor rund 600 Delegierten eines weitgehend digitalen SPD-Parteitags in Berlin. Esken ergänzte, sie wolle helfen, dass die SPD "die linke Volkspartei" sei, die das Land so dringend brauche.

Klingbeil: "Ich will mehr"

Klingbeil appellierte in seiner Bewerbungsrede für den SPD-Vorsitz an die Einheit der Partei. Wahlsiege seien möglich und nötig. Dazu sei aber wichtig, dass die Partei auch zusammenstehe, wenn sie den Kanzler stelle. Er betonte: "Ein Sieg bei einer Bundestagswahl reicht mir nicht, ich will mehr." Klingbeil fügte hinzu, man stehe "an der Schwelle zu einem sozialdemokratischen Jahrzehnt". Der Union warf Klingbeil vor, programmatisch "in den 90er-Jahren stehengeblieben" zu sein.
Lars Klingbeil spricht beim SPD-Bundesparteitag.
Lars Klingbeil beim SPD-Bundesparteitag. (Kay Nietfeld/dpa)

Kühnert wird SPD-Generalsekretär

Neuer SPD-Generalsekretär ist der bisherige Parteivize Kühnert. Er wurde mit gut 78 Prozent der Stimmen gewählt. Kühnert betonte, dass die SPD auch weiterhin eigene Positionen deutlich machen werde. Man werde auch Ziele weiterverfolgen, die nicht im Koalitionsvertrag stehen. Dazu gehöre etwa die Einführung einer Bürgerversicherung oder eine finanzielle Umverteilung durch höhere Steuern für Vermögende.
Kevin Kühnert
Kevin Kühnert (IMAGO | Jürgen Heinrich)

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Stellvertreter*innen: Anke Rehlinger mit den meisten Stimmen

Die Delegierten bestimmten auch die neuen Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Parteivorsitz. Neu dabei ist der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Kutschaty, der 84,7 Prozent der Stimmen erhielt. Er kandidierte für Kühnerts freiwerdenden Posten als stellvertretender Parteichef. Das beste Ergebnis bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden erzielte die Saar-SPD-Chefin Anke Rehlinger mit 90,7 Prozent der Delegiertenstimmen. Arbeitsminister Hubertus Heil wurde mit 88,6 Prozent bestätigt, Serpil Midyatl mit 85,7 Prozent und Klara Geywitz mit 81 Prozent.
Die rund 600 Delegierten kommen weitgehend digital zusammen. Deshalb müssen die Wahlergebnisse im Anschluss per Briefwahl bestätigt werden. Der Parteitag ist wegen der Corona-Pandemie von ursprünglich geplanten drei Tagen auf einen Tag verkürzt worden.
Bleibt die SPD neben Kanzler Scholz sichtbar? - Int. Thomas Kutschaty, SPD