Neue EU-Kommission
SPD-Politikerin Barley: Zuschnitt der Ressorts ist sehr vage

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Barley, hat den geplanten Ressort-Zuschnitt der neuen EU-Kommission kritisiert.

    Porträt der Politikerin Katarina Barley, Abgeordnete im Europaparlament, 2024.
    Katarina Barley (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)
    Kommissionspräsidentin von der Leyen habe die Zuständigkeiten der einzelnen Dossiers bewusst sehr vage gehalten, sagte die SPD-Politikerin im Deutschlandfunk. Zudem überlappten sie sich teilweise. Dadurch behalte die Kommissionspräsidentin die Kontrolle. Sie könne im Einzelfall entscheiden, wer zuständig sei.
    Barley ergänzte, beim geplanten Spitzenpersonal seien einige Überraschungen dabei - so etwa der italienische Rechtsaußen-Politiker Fitto, der einer der Vizepräsidenten der EU-Kommission werden soll. Schließlich habe dessen Partei, Fratelli d'Italia, von der Leyen nicht gewählt. Die Kommissionspräsidentin rechne aber wohl damit, dass sie die Stimmen der Rechtsaußen-Parteien in Abstimmungen brauchen werde, meinte Barley.
    Von der Leyen hatte gestern ihr Spitzenpersonal für die nächsten fünf Jahre vorgestellt. Die Anhörungen der vorgeschlagenen Kommissare durch das EU-Parlament beginnen voraussichtlich im Oktober.
    Diese Nachricht wurde am 18.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.