Medienberichte
SPD schlägt Juristin Emmenegger für Bundesverfassungsgericht vor

Die SPD hat die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht nominiert.

    Ein Schild mit Bundesadler und dem Schriftzug Bundesverfassungsgericht, aufgenommen vor dem Gericht in Karlsruhe.
    Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (picture alliance / dpa / Uli Deck)
    Das geht aus einem Schreiben der parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD an die Fraktionen hervor, das auch dem Deutschlandfunk-Hauptstadtstudio vorliegt. Darin heißt es, Emmenegger könne auf eine lange und erfolgreiche Praxiserfahrung an verschiedenen Verwaltungsgerichten sowie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht zurückblicken. Die Fraktionsführungen hätten in persönlichen Gesprächen ein sehr positives Bild von Emmenegger gewinnen können.
    Vor der Sommerpause hatten Union und SPD die Abstimmung über zwei Richterinnen und einen Richter für das Verfassungsgericht kurzfristig verschoben. Teile der Unionsfraktion waren nicht bereit, der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf zuzustimmen, obwohl die Fraktionsspitzen zuvor grünes Licht gegeben hatten. Am Ende verzichtete Brosius-Gersdorf auf ihre Kandidatur.
    Diese Nachricht wurde am 10.09.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.