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Brandenburg
SPD und BSW starten Koalitionsgespräche

Rund sechs Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg sind SPD und BSW erstmals zu Koalitionsverhandlungen zusammengekommen.

    Potsdam: Robert Crumbach, Landeschef des BSW Brandenburg, geht zum Regine-Hildebrandt-Haus, den Sitz der SPD Brandenburg. Er trifft sich dort zu ersten Koalitionsverhandlungen mit der SPD.
    Beginn Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW in Brandenburg (Michael Bahlo / dpa / Michael Bahlo)
    Beide Parteien starteten die Gespräche unter anderem mit Beratungen über die schwieriger werdende Finanzlage. Die erwarteten Steuermindereinnahmen sollten zu einer Überprüfung der Ausgaben führen. Einig zeigten sie sich darin, notfalls Prioritäten zu setzen. Die SPD bekräftigte das Ziel, die Koalitionsgespräche bis Weihnachten abzuschließen. Das BSW erklärte, man werde sich bemühen, das hinzubekommen. Beide Parteien hatten sich zum Ukraine-Krieg in Sondierungsgesprächen bereits auf eine gemeinsame Formulierung verständigt. Dies galt als Voraussetzung für den Beginn von Koalitionsverhandlungen.
    Diese Nachricht wurde am 04.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.