Nach Koalitionsbruch mit BSW
SPD und CDU in Brandenburg nehmen Koalitionsverhandlungen auf

In Brandenburg wollen SPD und CDU Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Nach Informationen des Deutschlandfunks wurde zwischen beiden Seiten das Ziel vereinbart, bis Ostern einen Koalitionsvertrag fertigzustellen. Rein rechnerisch hätte eine schwarz-rote Koalition im Landtag in Potsdam eine Stimme Mehrheit.

    Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, spricht in der Staatskanzlei von Brandenburg bei einem Statement zur Koalitionskrise und gestikuliert.
    Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (Christophe Gateau/dpa)
    Die beiden Parteien könnten zusätzlich auf die Duldung dreier fraktionsloser Abgeordneter setzen. Dabei handelt es sich um ehemalige Abgeordnete des BSW, die in der vergangenen Woche im Streit aus Partei und Fraktion ausgetreten waren.
    Die Generalsekretäre der beiden Parteien, Fischer (SPD) und Hoffmann (CDU), teilten in Potsdam mit, die Sondierungsgespräche zwischen Verhandlern beider Seiten seien erfolgreich und in konstruktiver Atmosphäre verlaufen. Die Verhandler würden ihren jeweiligen Parteigremien deshalb die Aufnahme von offiziellen Koalitionsverhandlungen vorschlagen. SPD und CDU seien sich einig, dass Brandenburg zügig eine neue Regierungskoalition bekommen solle. Die Gespräche sollten aber gründlich und mit der nötigen Ruhe erfolgen.

    Bruch mit BSW

    Die bisherige und bundesweit erste Koalition zwischen SPD und BSW unter Ministerpräsident Woidke war zerbrochen. Zuvor waren mehrere Abgeordnete aus der BSW-Fraktion ausgetreten. Die Fraktion wollte zudem kein Bekenntnis zur Koalition von allen Abgeordneten abgeben.´
    Diese Nachricht wurde am 16.01.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.