Freitag, 03. Mai 2024

Gesundheit
SPD und Grüne rechnen mit Verabschiedung von Cannabis-Gesetz in dieser Woche

Ungeachtet der Kritik auch aus den eigenen Reihen will die Ampel-Koalition das Cannabis-Gesetz in dieser Woche verabschieden.

20.02.2024
    Cannabis-Blüten in einer Tüte mit einem aufgedruckten Hanf-Blatt
    Cannabis in einem Plastikbeutel (imago / Joko)
    SPD-Innenpolitikerin Wegge sagte dem Magazin "Stern", spätestens am Freitag solle das Gesetz im Bundestag beschlossen werden. Sie sprach von einem "Meilenstein in der deutschen Drogenpolitik" und von einer deutlichen Verbesserung der aktuellen Situation. Nach Ansicht der Grünen-Gesundheitspolitikerin Kappert-Gonther stellt die Reform den Jugend- und Gesundheitsschutz ins Zentrum. Die begrenzte Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken gilt als ein wichtiges Projekt der Ampel-Koalition. Die Reform soll am 1. April in Kraft treten.
    Die Neuregelung sieht vor, den Bezug von maximal 25 Gramm Cannabis pro Tag in begrenztem Umfang über nicht kommerzielle Vereine zu ermöglichen. Kritik an dem Vorhaben flammte immer wieder auch innerhalb der Regierungsparteien auf.
    Diese Nachricht wurde am 20.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.