Vor Klausurtagung
SPD will um Industrie-Jobs kämpfen

Bundesarbeitsminister Heil hat vor dem Hintergrund der aktuellen Konjunkturkrise die Bedeutung der Industrie hervorgehoben.

    Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, spricht beim Bundeskongress der Jungsozialisten (Jusos).
    Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) (Moritz Frankenberg / dpa / Moritz Frankenberg)
    Es gelte jetzt vor allem, Industriearbeitsplätze zu sichern, sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur. Eine gute Arbeitsmarktpolitik könne die Industriepolitik flankieren, aber nicht ersetzen, betonte der SPD-Politiker. Er bekräftigte zugleich den Aufruf von Bundeskanzler Scholz nach einer nationalen Kraftanstrengung, um die Wirtschaft zu beleben. Nötig sei ein Bündnis für die Industrie, in dem Unternehmen, Gewerkschaften und Politik an einem Strang zögen, erklärte Heil.
    Der SPD-Parteivorstand kommt am Nachmittag zusammen, um Eckpunkte für den kommenden Bundestagswahlkampf festzulegen. Laut einem Leitantrag, aus dem die Zeitung "Bild am Sonntag" zitiert, soll es künftig unter anderem Steuerprämien für Firmen geben, die in Deutschland investieren. Zudem werden in dem Papier erneute Kaufprämien für Elektro-Autos gefordert. Die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen hatte diese Ende 2023 aufgrund fehlender Mittel abrupt beendet.
    Diese Nachricht wurde am 13.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.