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Integration in den Arbeitsmarkt
SPD wirbt für Abschaffung einiger Arbeitsverbote für Flüchtlinge

Migranten in Deutschland sollen nach dem Willen der SPD künftig schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden können.

    Martin Rosemann spricht im Deutschen Bundestag.
    Martin Rosemann von der SPD (picture alliance / Geisler-Fotopress / Frederic Kern / Geisler-Fotopress)
    Verschiedene Arbeitsverbote seien heutzutage nicht mehr zeitgemäß, sagte der arbeitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rosemann, im Deutschlandfunk. So sei zum Beispiel nicht nachvollziehbar, warum Asylbewerber in vorläufiger Unterbringung nicht arbeiten dürften. Unter ihnen seien viele mit einer hohen Bleibewahrscheinlichkeit, deswegen spreche nichts dagegen, dass sie einer Erwerbstätigkeit nachgingen.
    In der Migrationspolitik wird zudem weiter darüber diskutiert, ob Geld- auf Sachleistungen umgestellt werden sollten. Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Sager, ist dafür. Das gelte auch, wenn der Verwaltungsaufwand dafür höher ausfalle, sagte der CDU-Politiker der "Bild"-Zeitung. Man müsse dringend die Attraktivität der hiesigen Sozialleistungen im Vergleich zu anderen EU-Staaten in den Blick nehmen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund steht dem kritisch gegenüber. Hauptgeschäftsführer Landsberg verwies auf bisherige Erfahrungen. Diese hätten einen hohen bürokratischen Aufwand und einem vergleichsweise geringen Effekt gezeigt.
    Diese Nachricht wurde am 05.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.