Dienstag, 21. Mai 2024

Datenschutz
Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte werden

Die Bonner Rechtswissenschaftlerin Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit werden.

15.04.2024
    Louisa Specht-Riemenschneider spricht während einer Pressekonferenz.
    Louisa Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit werden. (imago images / photothek / Florian Gaertner / photothek.de via www.imago-images.de)
    Darauf einigten sich Vertreter der Ampelkoalition, wie mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf die FDP-Bundestagsfraktion berichten. Specht-Riemenschneider tritt damit die Nachfolge des bisherigen Datenschutzbeauftragten Kelber an. Seine fünfjährige Amtszeit war zum Jahresende abgelaufen. Die Koalition schlug ihn nicht erneut vor und konnte sich zunächst auch nicht auf eine Nachfolgeregelung einigen. Für die Berufung Specht-Riemenschneiders ist noch eine Bestätigung durch den Bundestag erforderlich.
    Diese Nachricht wurde am 15.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.