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Portugal
Staatspräsident löst Parlament auf und kündigt Neuwahl an

Nach dem Rücktritt von Portugals Ministerpräsident Costa hat Präsident Rebelo de Sousa das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl für den 10. März angesetzt.

    Der portugiesische Präsidentschaftskandidat Marcelo Rebelo de Sousa will seine Stimme abgeben.
    Der portugiesische Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hat das Parlament aufgelöst. (dpa, picture-alliance Octavio Passos)
    Bis dahin werde Costa der Regierung weiter geschäftsführend vorstehen, erklärte das Staatsoberhaupt in einer Rede an die Nation. Der Sozialist Costa war am Dienstag wegen Korruptionsermittlungen zurückgetreten. Ihm und anderen Regierungsmitgliedern wird Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau sowie bei der Produktion von grünem Wasserstoff vorgeworfen. Costa weist jede Schuld von sich.
    Diese Nachricht wurde am 09.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.