Staatsrechtler Möllers
Antisemitismusklauseln: Rechtens, aber nicht ratsam

Antisemitismusklauseln sind in der Kulturförderung grundsätzlich rechtens, so ein Gutachten des Staatsrechtlers Christoph Möllers. Dazu raten kann er dennoch nicht, auch weil entsprechende Auflagen kaum durchsetzbar wären.

Köhler, Michael | 20. März 2024, 17:40 Uhr
Christoph Möllers sitzt an einem Tisch in einem Arbeitszimmer und diskutiert lebhaft.
Staatsrechtler Prof. Christoph Möllers erstellte sein Gutachten im Auftrag des Kulturstaatsministeriums. Dem vorausgegangen waren Skandale auf der Documenta 15 und der Berlinale. Beiden Kulturveranstaltungen warfen Kritiker antisemitische Ausfälle vor. (imago / photothek / Thomas Imo)